Pistorius kündigt "Leopard"-Votum bis morgen früh an
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Zuletzt wirkt es so, als stelle der Kanzler den USA Bedingungen: Nur wenn Washington Kiew Abrams-Panzer liefert, würde Scholz Leopard-Panzer freigeben. Der neue Verteidigungsminister sagt, davon wisse er nichts. Deutschland werde sich aber binnen Stunden entscheiden.
Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sieht die Lieferung von US-Kampfpanzern vom Typ Abrams in die Ukraine nicht als Bedingung auch für die mögliche Entsendung deutscher Kampfpanzer an. "Ein solches Junktim ist mir nicht bekannt", sagte der SPD-Politiker am Abend in einem ARD-"Brennpunkt" auf die Frage, ob Deutschland zur Lieferung von Leopard-Panzern nur bereit sei, wenn die USA Abrams-Kampfpanzer liefern würden. Auf die Nachfrage, ob Deutschland ohne die USA Kampfpanzer liefern würde, sagte Pistorius, das sei eine Frage, die Bundeskanzler Olaf Scholz mit US-Präsident Joe Biden bespreche.
"Ich bin ziemlich sicher, dass wir in den nächsten Tagen eine Entscheidung dazu bekommen werden. Wie die aussehen wird, kann ich Ihnen aber heute noch nicht sagen". Tatsache sei aber, dass Deutschland wie in den vergangenen Monaten abgestimmt mit dem wichtigsten NATO-Partner USA handle. Zur Bereitschaft von Großbritannien oder Polen zur Lieferung von Kampfpanzern sagte Pistorius, es sei nicht so, dass die Mehrheit der europäischen NATO-Staaten dies genauso sehe. Auch in der deutschen Bevölkerung gebe es keine einheitliche Meinung. Es gehe beim Leopard-Panzer um einen technisch hochwertigen und auch für Offensivaktionen geeigneten Panzer. Hier müsse man sorgfältig überlegen, unter welcher Voraussetzung eine Lieferung möglich wäre. Auf die Frage, ob Deutschland bei der Ramstein-Konferenz der westlichen Ukraine-Unterstützer am Freitag anderen Ländern grünes Licht geben würde, Leopard-Panzer aus deutscher Produktion zu exportieren, sagte Pistorius: "Das wird sich in den nächsten Stunden oder morgen früh herausstellen."
Bei RTL hatte Pistorius noch Erwartungen auf zeitnahe Antworten gebremst. "Ich neige nicht zu Schnellschüssen. Wir haben zwar wenig Zeit, aber die müssen wir nutzen, um die richtigen Entscheidungen vorzubereiten", sagte Pistorius. Auch im ZDF-"heute journal" betonte der Minister das konzertierte Vorgehen. "Wir sind sehr gut gefahren als Bundesrepublik Deutschland und als Bündnispartner, dass die großen wichtigen Entscheidungen zur Unterstützung der Ukraine immer im transatlantischen Schulterschluss getroffen worden sind", sagte Pistorius im ZDF. "Bündnisverpflichtung heißt eben auch, dass ein Bündnis zusammenstehen muss und Entscheidungen gemeinsam treffen muss und gemeinsame Leistungen erbringen muss."
Stendal (dpa/sa) - In Stendal ist eine Postbotin von einem Hund gebissen worden. Die 41-Jährige wollte am Freitagabend einen Fehler in der Paketzustellung klären, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Als sie mit der Grundstücksbesitzerin sprach, kam der Kaukasische Schäferhund aus der Wohnung und biss die Postbotin unvermittelt in Gesäß und Hüfte. Eine Kollegin der Frau versorgte die Verletzungen zunächst, danach ging es ins Krankenhaus. "Die Besitzerin des Hundes entschuldigte sich bei der Zustellerin, wird als Halterin des beißenden Hundes trotz dessen als Beschuldigte im Strafverfahren geführt", so die Polizei.
Ravensburg (dpa/lsw) - Im Landkreis Ravensburg hat es seit Freitag rund 1100 Unwetter-Einsätze gegeben. Mehr als 230 Not- und Rettungskräfte seien im Einsatz, teilte der Landkreis am Sonntag mit. Der Schwerpunkt habe sich vom Allgäu in das Schussental verlagert. Es gelte weiterhin eine sehr hohe Hochwassergefährdung. Aktuell würden aber die Pegelstände in der Argen und der Schussen sinken. Die Lage bleibe weiterhin angespannt.
Offenbach (dpa/th) - Der Deutsche Wetterdienst warnt aktuell für den Kreis Altenburger Land vor starken Gewittern. Es bestehe am Sonntagmittag die Gefahr von Blitzeinschlägen, umstürzenden Bäumen, raschen Überflutungen oder auch Hagelschlag. Für den Landkreis hatten die Meteorologen auch schon am Samstag Warnungen herausgegeben.
Michendorf (dpa/bb) - Bei einem Autounfall an eine Stauende sind bei Michendorf (Landkreis Potsdam-Mittelmark) zwei Männer im Alter von 80 und 60 Jahren schwer verletzt worden. Der 80-Jährige habe am Samstag einen Stau übersehen und sei auf ein abbremsendes Auto aufgefahren, teilte die Polizei am Sonntag mit. Daraufhin schleuderte der 80-Jährige mit seinem Wagen gegen zwei weitere Autos. Durch den Aufprall wurde der 60-jährige Fahrer eines Autos eingeklemmt und verletzt. Beide Männer mussten im Anschluss mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Laut Polizei entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 18.000 Euro. Es kam zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.