Pflege-Betreiber wegen Millionen-Betrugs vor Gericht
n-tv
Nürnberg (dpa/lby) - Um fast 3,5 Millionen Euro soll ein ambulanter Pflegedienst Kranken- und Pflegekassen betrogen haben. Am Dienstag (9.00 Uhr) beginnt vor dem Landgericht in Nürnberg der Prozess gegen die Betreiber. Die zuständigen Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg wirft dem Ehepaar und ihrem 27-jährigen Sohn aus Unterfranken vor, zwischen 2018 und 2022 in mehr als 1000 Fällen Leistungen unrechtmäßig abgerechnet zu haben. Die Angeklagten sitzen seit ihrer Festnahme im vergangenen September in Untersuchungshaft.
Ihr Pflegedienst soll der Anklage zufolge keine verantwortliche Pflegekraft gehabt haben, die aber vorgeschrieben ist. Stattdessen sollen sie wahrheitswidrig Personen als Pflegedienstleitung und Stellvertretung gemeldet haben. Dadurch soll es den Betreibern möglich gewesen sein, die Dokumentation nach eigenem Ermessen zu ändern, angebliche Leistungen vorzutäuschen und die Qualität auf ein Minimum zu reduzieren.
Die Staatsanwaltschaft Würzburg ermittelt gegen die Betreiber außerdem wegen möglicher Pflegemängel. Im Raum stehen insbesondere Körperverletzungen und unterlassene Hilfeleistungen, wie ein Behördensprecher sagte. Die Ermittlungen der Polizei seien abgeschlossen. Nun prüfe die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt. Das könne aber noch einige Zeit dauern.
