Parlamente von Berlin und Brandenburg: engere Zusammenarbeit
n-tv
Potsdam/Berlin (dpa/bb) - Die Parlamente von Berlin und Brandenburg wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen. Der Ältestenrat des Berliner Abgeordnetenhauses und das Präsidium des Brandenburger Landtags wollten am Dienstag jeweils über ein engeres Miteinander mit Hilfe einer Parlamentarischen Konferenz beraten. Diese Konferenz könnte zum Beispiel Anträge formulieren, die in das jeweilige Plenum eingebracht werden. Von Brandenburger Seite gab es schon nach 2019 Pläne für eine engere Zusammenarbeit der Parlamente, doch erst nach der Wahl in Berlin im vergangenen Jahr wurden sie konkreter. Ein gemeinsamer Ausschuss wurde aus verfassungsrechtlichen Gründen verworfen. Die "Märkische Oderzeitung" berichtete am Dienstag darüber.
Die Regierungen unter Leitung der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey und von Ministerpräsident Dietmar Woidke (beide SPD) hatten Ende März bei einer gemeinsamen Sitzung eine engere Kooperation vereinbart. Eine Fusion von Berlin und Brandenburg war 1996 bei einer Volksabstimmung gescheitert.
