Ost-Beauftragter erklärt AfD-Umfragewerte mit "Trotzhaltung"
n-tv
Seit dem 3. Oktober 1990 sind Ost- und Westdeutschland wieder vereint. Was hat sich seitdem getan? Als Fortschritt nennt der Bericht zur Deutschen Einheit die Angleichung der Rentenwerte. Die Reduzierung Ostdeutschlands auf die AfD alleine werde dem Thema laut dem Ost-Beauftragten Schneider nicht gerecht.
Auch 33 Jahre nach der Wiedervereinigung bleiben Spuren der Teilung weiterhin sichtbar. Das ist eine Kernaussage des diesjährigen Berichts "Zum Stand der Deutschen Einheit", den der Ost-Beauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider in Berlin vorlegte. Zwar seien viele strukturelle Differenzen zwischen Ost- und Westdeutschland abgebaut worden, doch weiter "bewerten viele Ost- und Westdeutsche die Lage des Landes unterschiedlich", heißt es darin.
"Die Einigkeit weiter zu stärken, ist die Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten in Deutschland in den kommenden Jahren", betonte Schneider in der Einleitung des Berichts, der am Vormittag im Bundeskabinett beraten wurde. Die Herstellung der inneren Einheit Deutschlands sei "ein kontinuierlicher Prozess der gegenseitigen Verständigung" und bleibe "deshalb eine dauerhafte Aufgabe".
Als Fortschritte bei der Annäherung der Lebensverhältnisse nennt der Bericht die Angleichung der Rentenwerte in Ost und West. Genannt wird auch die Ablösung vieler Sonderprogramme durch ihre Integration in ein "an objektiven Indikatoren orientiertes gesamtdeutsches Fördersystem". Wo es strukturelle Unterschiede gibt, seien diese inzwischen häufig innerhalb ost- oder westdeutscher Regionen, zum Beispiel zwischen Großstädten und ihren Speckgürteln einerseits und ländlichen Regionen andererseits. Damit verbundene Prägungen überlagerten vielfach "die in der Vergangenheit liegenden unterschiedlichen Erfahrungen in Ost und West".
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.
Chemnitz (dpa/sn) - Im Tarifstreit mit der City-Bahn Chemnitz ist die Lokführergewerkschaft GDL auch in zweiter Instanz vor Gericht unterlegen. Das Landesarbeitsgericht habe das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 29. Mai in wesentlichen Teilen bestätigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montagabend mit. In dem Rechtsstreit geht es um die Mitwirkung der Gewerkschaft an einem Notdienstplan während der Streiks, um den Schülerverkehr zu sichern.