Nicht alle Rüstungsausgaben kamen bei Truppe an

Eigentlich sollte das Verteidigungsministerium mit dem Geld für Rüstungsbeschaffung neue Schiffe und Flugzeuge kaufen. Doch laut einem Haushaltsexperten der Grünen hat das nicht ganz geklappt. Das Geld sei zwar ausgegeben worden, aber demnach floss nicht alles in neues Material.

Dem Verteidigungsministerium ist es nach Angaben des Grünen-Finanzpolitikers Sebastian Schäfer im vergangenen Jahr nicht gelungen, vorgesehene Milliardenbeträge für die Rüstungsbeschaffung auszugeben. "Zwar wird mit Haushaltskosmetik der Anschein gewahrt, dass alle Haushaltsmittel abfließen - bei der Truppe kommt aber nichts an", sagte Schäfer, der für den Verteidigungsetat zuständig ist, in Berlin.

Das Geld wurde demnach zwar ausgegeben, aber nicht wie vorgesehen für Rüstungsvorhaben, sondern für Ausgaben wie Materialerhalt. "Im vergangenen Jahr sind fast zwei Milliarden Euro nicht wie geplant für militärische Beschaffungen verausgabt worden. Das entspricht fast 20 Prozent der bereitgestellten Mittel für Investitionen in Rüstungsvorhaben - also für Flugzeuge, die fliegen und Schiffe, die in See stechen", sagte Schäfer.

Offenkundig seien die Beschaffungsstrukturen für die notwendige Beschleunigung nicht vorbereitet, so der Grünen-Haushälter. Es müsse nun gewährleistet sein, dass die Beschaffung effizienter und effektiver werde. "Auch beim Sondervermögen sehen wir bisher keinerlei Abflüsse. Für die völlig zu Recht an die Ukraine abgegebenen Waffensysteme wurden bisher keine Nachbeschaffungen durchgeführt - bisher sind noch nicht einmal Verträge dafür geschlossen", kritisierte Schäfer. Und: "Damit bleibt die Zeitenwende bloße Ankündigung."