Meloni regiert jetzt Europa mit - und setzt Kandidaten durch
n-tv
Melonis Mann für Brüssel spaltet das Europaparlament. Jetzt winkt die Mehrheit der Abgeordneten ihn und die 25 anderen Kommissare doch noch durch. Italiens Ministerpräsidentin ist damit die große Siegerin - neben EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen.
Ja, Ursula von der Leyen kann aufatmen. Das Europäische Parlament hat ihre Kommission im Amt bestätigt. Die große Gewinnerin des Tages sitzt aber nicht im Parlament in Straßburg, sondern in Rom: Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni ist es gelungen, den ehemaligen Europa-Abgeordneten und italienischen Europa-Beauftragten Raffaele Fitto als mächtigen Kommissar zu installieren. Fitto beaufsichtigt künftig die Regionalförderung und damit den zweitgrößten Fördertopf der EU. Zudem ist er einer der sechs Stellvertreter von der Leyens.
Grüne, Liberale und Sozialdemokraten liefen zunächst gegen die Personalie Fitto Sturm, da sie einem Mitglied von Melonis rechtspopulistischer Partei Fratelli d'Italia keine weitreichenden Befugnisse geben wollten. Zum überwiegenden Teil knickten die Fraktionen jedoch ein - vor allem die Grünen spaltete die Personalentscheidung. Schließlich votierte das Parlament mit 370 von 688 abgegebenen Stimmen für die 26 Kommissare.
Der Abstimmung waren Wochen intensiven Streits zwischen den Fraktionen vorausgegangen. Ein Grund war der Macht-Poker, den Manfred Weber ins Rollen gebracht hatte. Der CSU-Politiker ist Vorsitzender der konservativen Parteienfamilie EVP, der auch von der Leyen angehört. Schon vor dem Rechtsruck bei der Europawahl hatte Weber die Fühler nach Melonis Fratelli ausgestreckt. Damals ahnte Weber bereits: Die Postfaschisten könnten ihm irgendwann zu Mehrheiten verhelfen. In den vergangenen Wochen stimmte Webers EVP dann tatsächlich mehrmals gemeinsam mit rechten und rechtsextremen Parteien ab.
