
Mehrere Proteste gegen Corona-Politik: Festnahmen
n-tv
Braunschweig (dpa/lni) - In mehreren Städten Niedersachsens hat es am Montagabend erneut Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. In Braunschweig versammelten sich nach einer ersten Schätzung der Polizei rund 500 Menschen auf dem Domplatz. Wenige Meter entfernt habe eine Gruppe versucht, eine Polizeikette in der Innenstadt zu durchbrechen, sagte Polizeisprecher Dirk Oppermann. Ihm zufolge wurden mehrere Personen vorläufig festgenommen, um die Identitäten für Strafverfahren wegen Landfriedensbruchs einleiten zu können.
Da sich nach Angaben der Polizei kein Versammlungsleiter meldete, beschränkten die Beamten die Versammlung darauf, dass sie nur stationär stattfinden durfte. Vereinzelt wurden aus der Gruppe Menschen fixiert und abgeführt. "In diesen Fällen ging es um Ordnungswidrigkeiten, zumeist wurde gegen die Maskenpflicht verstoßen", sagte Oppermann. Nach etwas mehr als einer Stunde war der Platz in der Innenstadt wieder leer.
In Braunschweig hatte es am vergangenen Montagabend mit rund 1100 Menschen die größte Demonstration gegen Corona-Einschränkungen gegeben. Nach Angaben der Polizei kam es im Verlauf zu 13 Straftaten, darunter Angriffe auf Polizisten, Flaschenwürfe und Beleidigung. In fünf Fällen seien mutmaßlich falsche Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht vorgelegt worden.

Der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher rechnet damit, dass der Streit um die "Lifestyle-Teilzeit" auf dem CDU-Parteitag zumindest im Hintergrund eine Rolle spielen wird. Aktuell dominiere zwar der wirtschaftsliberale Flügel. "Aber natürlich gibt es in der CDU auch andere, die darauf hinweisen, dass die Union immer gut damit gefahren ist, sich dem Neoliberalismus nicht komplett auszuliefern."












