Mehrere Dutzend Teilehmer bei Palästinenser-Demo
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Mehrere Dutzend Teilnehmer einer Demonstration haben am Samstagnachmittag in Berlin-Neukölln gegen die Politik Israels demonstriert. Nach Angaben der Polizei waren deutlich weniger als die 200 angemeldeten Teilnehmer zum Hermannplatz gekommen. Der Protest richtete sich nach Angaben der Veranstalter unter anderem gegen die "Vertreibung des palästinensischen Volkes 1948 durch die israelische Besatzung" und gegen den Tod einer Journalistin bei Auseinandersetzungen. Sie war am 11. Mai während eines israelischen Militäreinsatzes im besetzten Westjordanland durch Schüsse getötet worden.
Nach Angaben eines dpa-Reporters wurden auf dem Hermannplatz Handzettel mit einem Foto der Journalistin verteilt. Ein Sprecher machte Israel für ihren Tod verantwortlich und sagte, sie sei gezielt erschossen worden. Anfangs seien deutlich mehr Polizisten als Demonstranten am Hermannplatz zu sehen gewesen.
Nach Angaben der Polizei waren rund 150 Einsatzkräfte vor Ort, die Zahl der Demonstranten schätzte sie auf etwa 70. "Wir waren auch auf den Fall eingestellt, dass deutlich mehr kommen würden als die angemeldeten 200", sagte eine Polizei-Sprecherin am späten Samstagnachmittag. Bis dahin hatte es bei der Demonstration keine Zwischenfälle gegeben, auch keine antisemitischen Äußerungen.
Mehrere in Kreuzberg, Neukölln und Mitte geplante Palästinenser-Demonstrationen waren eine Woche zuvor wegen möglicher Gewaltausbrüche und antisemitischer Parolen verboten worden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wie zuvor das Verwaltungsgericht Berlin waren der Auffassung, das Verbot der Berliner Polizei sei rechtmäßig. Es sei nicht auszuschließen gewesen, dass diejgenigen, die deshalb nicht demonstrieren konnten, an diesem Wochenende zum Hermannplatz kommen würden, sagte die Polizei-Sprecherin. Die Demonstration war bis 20 Uhr angemeldet.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.