Mehr Menschen erhielten Chance auf Bleiberecht
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Hannover (dpa/lni) - Mehr Menschen haben im vergangenen Jahr in Niedersachsen durch Entscheidungen der Härtefallkommission die Chance auf ein Bleiberecht erhalten. 2021 waren dies 214 Menschen, ein Jahr zuvor waren es 119 Menschen, 2019 noch 217, wie aus einem am Mittwoch vorgelegten Bericht der Kommission hervorging. Im vergangenen Jahr gingen demnach 767 Eingaben bei der Stelle ein, 56 mehr als noch 2020.
2021 wurden laut Bericht 151 der Eingaben nach eingehender Prüfung beraten, das sind 62 mehr als noch ein Jahr zuvor. In früheren Jahren lag diese Zahl noch höher, 2018 und 2017 waren es jeweils mehr als 200.
Die Kommission soll Ausländern laut Innenministerium eine letzte Chance auf einen legalen Aufenthalt in Deutschland ermöglichen - etwa bei dringenden humanitären oder persönlichen Gründen. Daher seien vor der Eingabe bei der Härtefallkommission zunächst alle übrigen Möglichkeiten, eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten, auszuschöpfen. Die Kommission besteht aus neun stimmberechtigten Mitgliedern - darunter Vertreter aus Politik, der Kirche oder des Flüchtlingsrats.
Dieser Rat gibt dann eine Empfehlung zu einer Aufenthaltserlaubnis, der das Innenministerium folgen kann oder nicht. Überwiegend werde der Empfehlung gefolgt, sagte ein Ministeriumssprecher. 83 Mal war dies im vergangenen Jahr laut Bericht der Fall, 14 Mal nicht. Eine Aufenthaltsgenehmigung ist dann befristet. Diese kann unterschiedlich lang sein.
Colditz (dpa/sn) - Mehrere Sturzfluten nach Starkregen haben die Feuerwehr in Colditz (Landkreis Leipzig) am Samstagabend in Atem gehalten. Es seien Dutzende Keller vollgelaufen und Grundstücke überspült worden, sagte Stadtwehrleiter Steffen Schmidt am Sonntag. Die Keller im Ortsteil Podelwitz seien derzeit unbewohnbar, auch der Strom musste in einigen Haushalten abgestellt werden. Die Feuerwehr sei derzeit noch für die Nacharbeitung vor Ort. Zudem sei die Durchfahrt zu zwei Stadtteilen wegen der Regenmassen für einige Stunden gesperrt worden. Verletzt wurde aber nach ersten Angaben niemand. Am Sonntag hatte sich Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) in Colditz ein Bild von der Lage gemacht.
Die Europawahl rückt näher, doch nur wenige der Spitzenkandidaten deutscher Parteien sind den Wählern bekannt. Dabei haben die aussichtsreichsten Männer und Frauen je ihre ganz eigene spannende Ausgangslage: Zwei Frauen haben Aussichten auf den deutschen Kommissar-Posten, eine steht Kanzler Scholz nur auf den Wahlplakaten sehr nah, einer fordert CSU-Chef Söder heraus, drei wären echte Newcomer im Europaparlament. Und einer tritt im Wahlkampf nicht mehr auf. ntv.de stellt die Kandidaten und Kandidatinnen vor.
Nersingen (dpa/lby) - Im Landkreis Neu-Ulm mussten wegen des Hochwassers zwei Erstanlaufstellen für Geflüchtete evakuiert werden. Wie das Landratsamt Neu-Ulm mitteilte, werden rund 200 Menschen aus einer Unterkunft in Nersingen in die Halle der Berufsschule in Neu-Ulm gebracht. Es werde befürchtet, dass Wasser in die Halle in Nersingen eindringen könnte. Die Notunterkunft in der Fuggerhalle in Weißenhorn sei bereits vorsichtshalber in den Vöhringer Stadtteil Illerberg verlegt worden. Zwar war die Halle in Weißenhorn selbst nicht vom Hochwasser betroffen, allerdings sei der Parkplatz überflutet worden. In der neuen Unterkunft in Illerberg befinden sich den Angaben nach zehn Menschen.
Stendal (dpa/sa) - In Stendal ist eine Postbotin von einem Hund gebissen worden. Die 41-Jährige wollte am Freitagabend einen Fehler in der Paketzustellung klären, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Als sie mit der Grundstücksbesitzerin sprach, kam der Kaukasische Schäferhund aus der Wohnung und biss die Postbotin unvermittelt in Gesäß und Hüfte. Eine Kollegin der Frau versorgte die Verletzungen zunächst, danach ging es ins Krankenhaus. "Die Besitzerin des Hundes entschuldigte sich bei der Zustellerin, wird als Halterin des beißenden Hundes trotz dessen als Beschuldigte im Strafverfahren geführt", so die Polizei.
Ravensburg (dpa/lsw) - Im Landkreis Ravensburg hat es seit Freitag rund 1100 Unwetter-Einsätze gegeben. Mehr als 230 Not- und Rettungskräfte seien im Einsatz, teilte der Landkreis am Sonntag mit. Der Schwerpunkt habe sich vom Allgäu in das Schussental verlagert. Es gelte weiterhin eine sehr hohe Hochwassergefährdung. Aktuell würden aber die Pegelstände in der Argen und der Schussen sinken. Die Lage bleibe weiterhin angespannt.