Mehr hinterzogene Steuern in Thüringen ermittelt
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Die Steuerfahndung in Thüringen hat im vergangenen Jahr rund 29 Millionen Euro hinterzogene Steuern ermittelt. Das sind neun Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor, gab das Finanzministerium am Freitag in Erfurt bekannt. Der Betrag überschreite sogar das Niveau vor der Corona-Pandemie um knapp 5 Millionen Euro (2019.) Dabei gab es 2022 wegen immer noch geltender Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie nur 237 Prüfungen, während es 2019 noch 414 waren.
"Für mich ist das ein deutlicher Beweis, dass sich die Arbeit der Steuerfahndung in den vergangenen Jahren gewandelt hat. Viele Betrugsmodelle, bei denen Steuern in größerem Umfang hinterzogen werden, finden mehr und mehr im digitalen Raum statt", erklärte Finanzministerin Heike Taubert (SPD). Durch den Einsatz moderner Technik und Software hätten die IT-Fahnder mittlerweile erweiterte Prüfungsmöglichkeiten, um auch verstrickte digitale Betrugsmodelle aufzudecken.
Die Steuerfahndung kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Verdacht der Steuerhinterziehung vorliegt. In Thüringen sind dafür die beiden Steuerfahndungsstellen in Gera und Gotha mit insgesamt 61 Mitarbeitern zuständig. 2022 wurden 137 Strafverfahren eingeleitet und rund 1,2 Millionen Euro an reinen Geldauflagen und Geldbußen aus Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingenommen. In Zusammenarbeit mit den Gerichten ergingen weitere Urteile über Geldstrafen von insgesamt knapp 584.000 Euro. Die Ermittlungen führten zu Gefängnisstrafen von insgesamt 48 Jahren und einem Monat.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.