Mehr Arbeitsschutzkontrollen geplant - reicht das Personal?

Ab 2026 soll eine Mindestzahl an Betrieben mit Blick auf den Arbeitsschutz besichtigt werden. Wo steht Sachsen-Anhalt derzeit - und ist das Ziel zu erreichen?

Halle/Magdeburg (dpa/sa) - Zum Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern soll es künftig mehr Betriebsbesichtigungen durch die zuständigen Behörden geben. Ziel ist, dass ab 2026 fünf Prozent der Betriebe besichtigt werden. Von den Zahlen ist die Arbeitsschutzaufsicht in Sachsen-Anhalt noch entfernt. Im vergangenen Jahr etwa gab es 2.025 sogenannte Betriebsbesichtigungen mit Systembewertung, was einer Quote von 3,68 entsprach, wie das Landesamt für Verbraucherschutz auf Anfrage mitteilte. In diesem Jahr liegt die Quote bis zum 30. September bei 3,27 Prozent. 

Eine Betriebsbesichtigung mit Systembewertung nimmt die Gestaltung von Sicherheit und Gesundheitsschutz in dem Betrieb, dem Unternehmen oder der Organisation in den Blick. Es gibt eine Gefährdungsbeurteilung mit der Überprüfung, ob die rechtlichen und die betriebsinternen Verpflichtungen eingehalten werden.

Nachdem diese Betriebsrevisionen seit 2014 leicht rückläufig gewesen seien, steige die Zahl seit 2020 wieder an. In den drei zurückliegenden Jahren gab es schon Steigerungen. Parallel habe es auch einen leichten Personalzuwachs gegeben. In der Arbeitsschutzverwaltung des Landes waren zur Jahresmitte 74 Vollzeitstellen besetzt, 2021 waren es noch 65 gewesen.