Mecklenburg-Vorpommern mit Überschuss von 690 Millionen
n-tv
Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommern hat das Haushaltsjahr 2022 mit einem unerwartet hohen Überschuss von 690 Millionen Euro abgeschlossen und gönnt sich nun weitere Sonderausgaben. Wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Montag in Schwerin mitteilte, fließen 345 Millionen Euro in einen bereits vereinbarten Energiefonds. Mit diesem Geld sollen Zusatzlasten von Unternehmen, Bürgern und Vereinen aus den massiv gestiegenen Gas- und Strompreisen gedämpft sowie die Energiewende vorangetrieben werden.
Nach Abzug weiterer fester Finanzzusagen bleiben Schwesig zufolge 170 Millionen Euro für Sonderprogramme. Je 50 Millionen werden für Bildung, Unterbringung von Flüchtlingen sowie neue Feuerwehrhäuser bereitgestellt. Zudem einigten sich SPD und Linke in einer Sitzung des Koalitionsausschusses auf ein "Bürgerprogramm" von 20 Millionen Euro. Dieses Geld soll Kommunen zugute kommen, die sich besonders engagiert bei der Unterbringung von Flüchtlingen zeigen.
Als Gründe für das Haushaltsplus nannte Schwesig höhere Steuereinnahmen infolge der Inflation und die bundesweit gute Konjunktur. Anders als in früheren Jahren plane die Landesregierung nicht, mit einem Teil der Überschüsse Schulden zu tilgen.
US-Präsident Trump droht dem Iran mehrfach mit einem Militäreinsatz. Streitpunkt ist vor allem das Atomprogramm des Landes. Trump setzt dem Iran eine Frist für ein Abkommen. Im Gegenzug reagiert Teheran mit Drohungen gegen die USA.
Ein Transporter durchbricht eine Leitplanke und landet im Graben. Die Fahrerin wird schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht. Was die Polizei zu dem Unfall sagt.
Von Schnee zu Regen: Am Wochenende wird es in Bayern mild bei bis zu 15 Grad. Trockene Abschnitte bleiben selten.
Der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher rechnet damit, dass der Streit um die "Lifestyle-Teilzeit" auf dem CDU-Parteitag zumindest im Hintergrund eine Rolle spielen wird. Aktuell dominiere zwar der wirtschaftsliberale Flügel. "Aber natürlich gibt es in der CDU auch andere, die darauf hinweisen, dass die Union immer gut damit gefahren ist, sich dem Neoliberalismus nicht komplett auszuliefern."
Haus Hessen, Hausstiftung, Kulturstiftung - was steckt dahinter?
In der historischen St.-Georgen-Kirche in Wismar wird getrommelt und geflötet. Aber nicht von Menschenhand. Ein Dutzend Maschinen sorgen dort derzeit für ungewöhnliche Klänge.
Ein Familienvater fährt von der A99 auf einen Parkplatz ab. Doch auf der glatten Straße kommt er von der Fahrbahn ab und prallt mit seinem Auto gegen einen Sattelzug - mit schlimmen Folgen.
Sechs Jahre ist der rassistische Anschlag in Hanau her. Auch am Jahrestag sind wieder Menschen auf die Straße gegangen, um daran zu erinnern.
Ein Lastwagenfahrer verliert in Lengerich die Kontrolle und prallt mit dem Fahrzeug gegen eine Hauswand. Die Hausbewohner bleiben unverletzt, der Fahrer kommt schwer verletzt ins Krankenhaus.
Mit "Klima-Kapitänen" und grünen Ideen holt sich ein Berliner Fußballverein 7.000 Euro Preisgeld.
Erst einmal in ihrer Vereinsgeschichte erreichten die Dresdner Volleyballerinnen das Halbfinale des CEV-Cups. Jetzt steht der Bundesligist erneut mit einem Bein in der Runde besten Vier.
In einem symbolischen Gebäude stellen Donald Trump und sein "Board of Peace" ihre goldenen Pläne für Gaza vor. Der US-Präsident sieht das Gremium als dauerhafte Einrichtung für weltweite Konfliktlösungen. Zusätzlich zu den Vereinten Nationen.
Eine Frau kommt mit ihrem Wagen in den Gegenverkehr. Das hat fatale Folgen.