Maskenpflicht in US-Verkehrsmitteln gekippt

Eigentlich verlängert die Biden-Regierung eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln bis in den Mai. Eine Bundesrichterin erklärt die Regelung nun jedoch für rechtswidrig. Das weiße Haus nennt das Urteil "enttäuschend". Ob das Justizministerium die Entscheidung anfechten wird, ist noch unklar.

Eine Bundesrichterin in den USA hat die landesweite Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für rechtswidrig erklärt und aufgehoben. Richterin Kathryn Kimball Mizelle aus Tampa im Bundesstaat Florida erklärte am Montag, die Gesundheitsbehörde CDC habe mit der Maskenpflicht ihre Befugnisse überschritten. Bisher ist unklar, ob das US-Justizministerium gegen den Beschluss der Richterin Berufung einlegen wird.

Mizelle führte zur Begründung auch an, dass die CDC ihre Verordnung der Maskenpflicht nicht angemessen begründet habe. Die Maskenpflicht galt unter anderem für Flugzeuge, Züge, U-Bahnen und Busse. Sie war von der CDC Anfang Februar 2021 eingeführt und erst kürzlich angesichts wieder steigender Corona-Infektionszahlen bis mindestens zum 3. Mai verlängert worden. Eine Gruppe, die sich "Health Freedom Defense Fund" nennt, hatte die Klage gegen die Maskenpflicht eingereicht.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, nannte die Entscheidung der Richterin "enttäuschend". "Wir empfehlen den Menschen weiterhin, Masken zu tragen", sagte sie. Das Justizministerium gab zunächst keine Stellungnahme ab. Es wäre für eine mögliche Anfechtung der richterlichen Entscheidung zuständig.