Madsen: Mit Gesetzesänderungen Planungen beschleunigen
n-tv
Immer wieder wird geklagt, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland zu lange dauern. Aus Kiel kommen jetzt Vorschläge, wie es schneller gehen könnte. Dazu müssten Gesetze geändert werden.
Kiel (dpa/lno) - Die schleswig-holsteinische Regierung sieht Möglichkeiten zur Beschleunigung von wichtigen Infrastrukturprojekten. 18 Bundes- und Landesgesetze könnten entsprechend geändert oder ergänzt werden, teilte Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) am Dienstag mit. Das betreffe die Bereiche Energieversorgung, Küstenschutz sowie Straßen-, Hafen und Schieneninfrastruktur. Auch bei der Digitalisierung von Genehmigungs- und Anhörungsverfahren gebe es Beschleunigungspotenzial.
Das ist nach Madsens Angaben das Ergebnis einer Analyse bestehender Rechtsvorschriften durch Experten der Landesregierung. Nun sollen die Vorschläge konkretisiert, mit dem Bund abgestimmt und umgesetzt werden. Der Minister betonte aber auch, dass bei vielen gesetzlichen Regelungen das Beschleunigungspotenzial bereits ausgeschöpft sei.
Die Änderungsvorschläge des Landes betreffen den Angaben zufolge vor allem das Planfeststellungsrecht für Verkehrsinfrastrukturvorhaben und Projekte der Energieversorgung durch Erneuerbare Energien. Beispielsweise gehe es darum, Bagatellvorhaben von der Planfeststellung auszunehmen und Umweltverträglichkeitsvorprüfungen maßvoll zu begrenzen. Als Beispiele nannte er den Bau von Radwegen an bestehenden Landesstraßen oder Energie-Zuleitungen von weniger als 100 Metern Länge.
Berlin (dpa/bb) - Ein 19-jähriger Autofahrer ist nach einem Streit mit seiner 21-jährigen Beifahrerin in Kreuzberg bewusst gegen ein geparktes Auto gefahren. Beide erlitten leichte Verletzungen und kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Durch den Aufprall wurde das Auto gegen weitere geparkte Autos geschoben. Eines davon rollte dann auf den Gehweg und stieß gegen die Fassade eines Wohnhauses. Insgesamt wurden neun Autos und die Fassade beschädigt.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.