Macron zählt auf Zusammenarbeit mit Opposition

Erstmals seit dem Verlust seiner absoluten Mehrheit im Parlament hat sich Präsident Emmanuel Macron öffentlich im französischen Fernsehen geäußert. In seiner Ansprache macht er deutlich: Man müsse nun lernen, anders zu regieren. Vertreter der Opposition hätten ihre Bereitschaft signalisiert.

Drei Tage nach der Schlappe seines Wahlbündnisses bei der Parlamentswahl hat sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zuversichtlich gezeigt, mit der erstarkten Opposition zusammenarbeiten zu können. Es gebe eine Bereitschaft, "bei wichtigen und dringenden Themen voranzukommen", sagte Macron in einer TV-Ansprache in Paris. Vertreter der Opposition hätten die Bereitschaft signalisiert, bei Themen wie den Lebenshaltungskosten, Arbeitsplätzen oder der Energie- und Klimapolitik Fortschritte zu erzielen.

Es war Macrons erste öffentliche Reaktion auf das Ergebnis der Parlamentswahl am Sonntag, bei der sein Bündnis Ensemble die absolute Mehrheit verloren hatte. "Wie in den meisten westlichen Demokratien, etwa in Deutschland oder Italien und vielen anderen, kann nun keine politische Kraft mehr allein Gesetze verabschieden", sagte der Präsident. Etwa 30 von 577 Sitzen hätten gefehlt, um die absolute Mehrheit zu bekommen. Ziel sei es nun, die Mehrheit zu vergrößern, "entweder durch einen Koalitionsvertrag oder durch Mehrheiten je nach Gesetzestext", sagte Macron. "Wir müssen lernen, anders zu regieren und Gesetze zu machen", betonte der Präsident.

Eine Regierung der nationalen Einheit hätten die meisten seiner Gesprächspartner ausgeschlossen. Macron hatte in den vergangenen beiden Tagen Vertreter der wichtigsten Parteien zu Einzelgesprächen empfangen, unter ihnen auch den Kommunisten Fabien Roussel und die Rechtspopulistin Marine Le Pen, künftige Chefin der größten Oppositionsfraktion. "Alle haben mir den Respekt vor unseren Institutionen versichert und erklärt, dass sie eine Blockade des Landes verhindern wollen", sagte Macron.