Münchner Drogen-Skandal: Prozess gegen Polizisten
n-tv
München (dpa/lby) - Im Jahr 2020 wurde der Skandal um koksende und dealende Münchner Polizisten bekannt - jetzt beginnt am Amtsgericht München der Prozess gegen einen Beamten, der darin verwickelt sein soll. Der 28 Jahre alte, inzwischen suspendierte Polizeibeamte muss sich von Donnerstag (9.00 Uhr) an wegen 79 Straftaten verantworten. Er ist unter anderem wegen unerlaubten Besitzes und Handeltreibens mit Betäubungsmitteln angeklagt, wegen Unterschlagung und des Verrats von Dienstgeheimnissen.
Der Drogen-Skandal hatte das Polizeipräsidium München 2020 erschüttert. Die Staatsanwaltschaft führte 39 Ermittlungsverfahren gegen 37 Polizeibeamte und erhob sechs Anklagen. In zwölf Fällen wurde nach Angaben von Sprecherin Anne Leiding ein Strafbefehl beantragt - auch wenn es dabei um sehr hohe Geldbeträge ging.
"Wir waren gerade in Corona-Zeiten dazu angehalten, von Strafbefehlen soweit wie möglich Gebrauch zu machen, um die Gerichte zu entlasten", sagte Leiding. "Hinzu kam noch, dass man durch Vermeidung öffentlicher Hauptverhandlungen auch bewusst das Ansehen der Polizei schützen wollte."
Im Verfahren gegen den angeklagten 28-Jährigen hat das Amtsgericht zwei Verhandlungstage angesetzt. Das Urteil könnte demnach am 16. Februar fallen.
München (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will an diesem Donnerstag eine Regierungserklärung zur Wirtschaftspolitik im Freistaat abgeben. Es werde dabei um Bürokratieabbau, Digitalisierung, Energie, Fachkräftegewinnung und Mittelstands-Finanzierung gehen, sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Es werde de facto ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm für Bayern geben. Wochenlang habe man nun daran gearbeitet, fügte er hinzu. Bereits vor den Pfingstferien hatte er deutlich gemacht, dass er die Wirtschaftspolitik stärker zur Chefsache machen will.
Langenzenn (dpa/lby) - Zehn Menschen sind bei einem Unfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen im Landkreis Fürth verletzt worden - einer davon schwer. Ein 35-Jähriger geriet am Sonntag auf der Bundesstraße 8 bei Langenzenn aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen in den Gegenverkehr, wie es in einer Mitteilung der Polizei von Montag hieß. Ein entgegenkommendes Auto wich demnach auf den Grünstreifen aus, ein weiteres touchierte das Fahrzeug mit der kompletten rechten Seite. Der 35-Jährige kam mit seinem Auto ins Schleudern, kollidierte mit einem Motorrad und einem weiteren Wagen und überschlug sich.