Linnemann: "Machen uns lächerlich, wenn wir diese Leute laufen lassen"
n-tv
Nach gehäuften Meldungen über Gewaltvorfälle in Freibädern setzt der designierte CDU-Generalsekretär Linnemann eine erste Duftmarke: Schnell und hart muss der Rechtsstaat nach seiner Vorstellung reagieren. Die Ampel hält ihm Populismus vor. Doch der CDU-Politiker hält bei "RTL Direkt" dagegen.
Der designierte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat seine Forderung nach einer schnellen Verurteilung von Gewalttätern in Freibädern gegen Kritik verteidigt. In der Sendung "RTL Direkt" sagte Linnemann: "Wenn der Staat nicht durchgreift, haben die Leute das Gefühl, ja, jeder kann ja machen, was er will. Und damit muss Schluss sein." Die Täter müssten wissen, nach 24 Stunden "abgeurteilt" zu werden, so Linnemann. "Wir machen uns doch lächerlich, wenn wir diese Leute laufen lassen."
Auf die Frage, ob solche Schnellverfahren in der Praxis überhaupt funktionierten, sagte der CDU-Politiker: "Es gibt in Deutschland eine Strafprozessordnung, die sieht das vor. Es muss nur genutzt werden." Zwar fehle es vielerorts an Richtern und Staatsanwälten, gab Linnemann zu. Doch wer sich "daneben" benehme, müsse wissen, "dass der Rechtsstaat durchgreift".
Bei unübersichtlichen Situationen in Schwimmbädern könne die Schuldfrage nicht immer rasch geklärt werden, so Linnemann. "Aber es gibt genügend Täter, die durch Kamera beispielsweise beobachtet werden. Und wenn die Beweislage klar ist, muss durchgegriffen werden. Und das ist entscheidend." Angesprochen auf den Vorwurf, sein Vorstoß spiele der AfD in die Hände, sagte Linnemann: "Ich will gar keinen Rechtsruck haben. Ich will Rechtsstaatlichkeit. Das Recht, was es in Deutschland gibt, muss durchgesetzt werden."
Berlin (dpa/bb) - Ein 19-jähriger Autofahrer ist nach einem Streit mit seiner 21-jährigen Beifahrerin in Kreuzberg bewusst gegen ein geparktes Auto gefahren. Beide erlitten leichte Verletzungen und kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Durch den Aufprall wurde das Auto gegen weitere geparkte Autos geschoben. Eines davon rollte dann auf den Gehweg und stieß gegen die Fassade eines Wohnhauses. Insgesamt wurden neun Autos und die Fassade beschädigt.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.