Linksfraktion schlägt Zweckverband für Kurorte vor

Kurz vor dem Bädertag macht ein Linken-Abgeordneter einen Vorschlag, wie Thüringer Kurorte auf finanziell sicherere Füße gestellt werden könnten. Er nennt auch ein Beispiel.

Erfurt (dpa/th) - Um Kurorte finanziell zu entlasten, schlägt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Sascha Bilay, die Gründung eines Zweckverbands vor. Die betroffenen Kommunen, aber auch das Land sollten Mitglieder darin sein, heißt es in einer entsprechenden Mitteilung der Fraktion. 

"Ähnlich wie in Oberhof würden Land und Kommunen die Kosten für Kureinrichtungen, insbesondere die Thermen, partnerschaftlich tragen. Die kommunalen Belastungen wären dabei nach oben hin gedeckelt, das Risiko für die kommunalen Haushalte begrenzt", so der Landtagsabgeordnete Bilay.

Das Land wiederum würde mit dem Zweckverband eine Steuerungsmöglichkeit erhalten und könnte im Rahmen der Wirtschaftsförderung stärker Prioritäten setzen, um einen gerechten Ausgleich innerhalb Thüringens herzustellen. "Zudem würden die Aufgaben des Kurwesens vollständig in die öffentliche Hand überführt und der Kapitalverwertungslogik entzogen", ergänzte Bilay.