Linken-Landesgeschäftsführer zeigt Bundestagsabgeordnete an
n-tv
Hamburg (dpa/lno) - Der Streit zwischen dem Landesvorstand der Hamburger Linken und der Bundestagsabgeordneten Zaklin Nastić geht weiter. Er habe die 43-jährige ehemalige Landesvorsitzende wegen Beleidigung und übler Nachrede angezeigt, sagte Landesgeschäftsführer Christoph Timann am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte der NDR darüber berichtet. Hintergrund sind Äußerungen Nastićs im "Hamburger Abendblatt". Sie hatte Timann "Stasi-Manier" vorgeworfen, weil er ohne ihre Erlaubnis in ihrem Hamburger Abgeordnetenbüro Unterlagen durchgesehen habe.
Auch Nastić hatte deshalb nach eigenen Angaben Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs gegen Timann und die Ko-Geschäftsführerin der Linken-Bürgerschaftsfraktion, Margret Geitner, erstattet, die den Büroschlüssel nach ihrer Darstellung weitergegeben haben soll. Timann hatte die Anschuldigungen zurückgewiesen.
Von der laut Nastić bereits im April erstatteten Anzeige habe er erst am Mittwoch in Medienberichten erfahren, sagte Timann. "Wir haben bei Polizei und Staatsanwaltschaft natürlich nachgefragt, aber dort konnte ein Eingang der behaupteten Strafanzeige nicht bestätigt werden. Ob diese Anzeige vorliegt, wissen wir also nicht."
Das Verhältnis zwischen Nastić - die dem Lager von Sahra Wagenknecht zugerechnet wird - und dem neuen Landesvorstand gilt seit längerem als zerrüttet. Erst am vergangenen Wochenende hatte der Landesvorstand der Bundestagsabgeordneten nahegelegt, ihr Mandat niederzulegen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.