Linke scheitert mit Forderung nach Notfallregelung bei Bafög
n-tv
Oft müssen Studierende viele Monate auf eine Entscheidung über ihren Bafög-Antrag warten. Eine Landtagsdebatte zeigt: Sie müssen sich weiter gedulden.
Erfurt (dpa/th) - Studierende mit langen Wartezeiten auf einen Bafög-Bescheid werden in Thüringen vorerst kein Überbrückungsdarlehen erhalten. Die Fraktion Die Linke scheiterte im Landtag mit einer entsprechenden Initiative. Ziel sei es gewesen, Studierenden in Notlagen kurzfristig helfen zu können, sagte Linke-Fraktionschef Christian Schaft. Etwa zehn Prozent der Studierenden in Thüringen seien auf Bafög angewiesen. Für die CDU begründete der Abgeordnete Lennart Geibert die Ablehnung durch die Landtagsmehrheit damit, dass es für eine solche Notfallhilfe keine rechtliche Grundlage gebe.
Bildungsstaatssekretär Steffen Teichel nannte Zahlen zu den Bearbeitungszeiten für die Anträge auf staatliche Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög): Danach habe sich die durchschnittliche Bearbeitungszeit der Anträge von 3,6 Monaten im Zeitraum 2020/21 auf inzwischen 6,3 Monate erhöht. Gemeint sei die Zeit von der Einreichung eines Antrags bis zum Bescheid.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher signalisierte, dass sich seine Fraktion eine bessere Finanzierung des Studierendenwerks vorstellen kann. "Die SPD ist bereit, bei der Finanzierung des Studierendenwerks eine Schippe draufzulegen." Zudem müsse die Digitalisierung bei der Antragsbearbeitung vorangetrieben werden.
