Linke fordert Regressansprüche gegen "Puma"-Hersteller
n-tv
Bei einer Bundeswehr-Übung fallen alle verwendeten "Puma"-Schützenpanzer aus. Die Linke fordert den Bund auf, die Hersteller in die Pflicht zu nehmen. Die Grünen fordert schnelle Aufklärung.
Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die Bundesregierung wegen der fortgesetzten Pannen beim Schützenpanzer "Puma" aufgefordert, Regressansprüche gegen die Hersteller zu prüfen. "Schrott für sechs Milliarden Euro ist peinlich für Deutschland. Der Schützenpanzer 'Puma' war von Anfang an ein Fehlkonstrukt, ein Milliardengrab für die Steuerzahler", kritisierte Bartsch in Berlin. Er betonte zudem: "Schon 2017 waren von 71 fabrikneuen Puma nur 27 einsatzbereit. Dennoch haben sich die Kosten in der Folge verdoppelt."
Bartsch forderte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht von der SPD auf, vollständige öffentliche Transparenz über die Einsatzbereitschaft und die Kostenentwicklung des gesamten militärischen Großgeräts herzustellen. "Ferner muss ein Beschaffungsmoratorium wirksam werden. Angesichts des 'Sondervermögens' für die Bundeswehr droht eine weitere Steuergeldverbrennung im dreistelligen Milliardenbereich", warnte Bartsch. "Zieht die Ampel-Koalition jetzt nicht die Beschaffungsnotbremse, handelt sie grob fahrlässig."
Unterdessen forderte CDU-Generalsekretär Mario Czaja Bundeskanzler Olaf Scholz dazu auf, den Umgang mit den Problemen beim "Puma" zur Chefsache zu machen. Zwar müsse Verteidigungsministerin Christine Lambrecht jetzt aufklären, aber: "Der Bundeskanzler muss sich der Sache ebenso annehmen, denn wir müssen unserer Bündnisverpflichtung in der NATO auch gerecht werden können", sagte Czaja im "ntv Frühstart". Die Schwierigkeiten beim "Puma" seien unangenehm und peinlich für Deutschland. "Wir hoffen, dass wir da schnell in dieser Woche Klarheit haben."
Langenzenn (dpa/lby) - Zehn Menschen sind bei einem Unfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen im Landkreis Fürth verletzt worden - einer davon schwer. Ein 35-Jähriger geriet am Sonntag auf der Bundesstraße 8 bei Langenzenn aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen in den Gegenverkehr, wie es in einer Mitteilung der Polizei von Montag hieß. Ein entgegenkommendes Auto wich demnach auf den Grünstreifen aus, ein weiteres touchierte das Fahrzeug mit der kompletten rechten Seite. Der 35-Jährige kam mit seinem Auto ins Schleudern, kollidierte mit einem Motorrad und einem weiteren Wagen und überschlug sich.
Dresden/Moritzburg (dpa/sn) - Die Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg bekommt 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Sanierung des einstigen Lebens- und Sterbeortes der berühmten Künstlerin. Mit dem Geld werden dringende Baumaßnahmen am Rüdenhof gefördert und das Andenken an die "große Grafikerin und Plastikerin" gewürdigt. Nach Angaben des Kulturministeriums soll unter anderem ein Archiv entstehen, das Anforderungen an eine museale Bewahrung gerecht wird. Zudem werden die Fläche für Ausstellungen erweitert und die Haustechnik erneuert. Die Gesamtkosten der Sanierung von rund 140.500 Euro werden auch vom Kulturraum und der Gemeinde mitfinanziert.