Linke-Chefin: Koalitionäre müssen Verhältnis zur AfD klären
n-tv
Im Thüringer Landtag sind die Mehrheitsverhältnisse schwierig. Einmal wird zusammen mit der AfD abgestimmt, dann wieder nicht. Die Linke Vorsitzende Ulrike Grosse-Röthig sieht darin ein Problem.
Erfurt (dpa/th) - Die Vorsitzende der Linken, Ulrike Grosse-Röthig, hat die möglichen Thüringer Koalitionspartner aufgefordert, ihr Verhältnis zur AfD zu klären. Entgegen den Ankündigungen vor allem der SPD sei in der zweitägigen Landtagssitzung in der vergangenen Woche mit wechselnden Mehrheiten abgestimmt worden, sagte Grosse-Röthig der dpa in Erfurt. "Offenbar haben CDU, BSW und SPD noch keinen Weg gefunden, wie sie als mögliche Koalitionspartner mit der rechtsextremen AfD umgehen wollen."
Sie erwarte eine Klärung, nachdem die drei Parteien erklärt haben, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD gibt. In Thüringen stellt die AfD erstmals in einem Landesparlament die stärkste Fraktion.
Grosse-Röthig nannte als Beispiel das Abstimmungsverhalten im Landtag zu einem von der AfD beantragten Corona-Untersuchungsausschuss. Die SPD habe zusammen mit der Linken gegen die weitere Beratung des Antrags in den Landtagsausschüssen gestimmt. CDU und BSW waren zusammen mit der AfD dafür. Auch ein Gesetzentwurf, mit dem die AfD Entschädigungen für Bußgelder bei Regelverstößen in der Corona-Zeit einführen will, sei mit den Stimmen von CDU und BSW in den zuständigen Landtagsausschuss überwiesen worden.
