Lawrow erstmals seit 2021 in EU-Land eingetroffen

In Malta findet das diesjährige OSZE-Treffen statt. Auch der russische Außenminister Lawrow ist geladen. Es ist sein erster Besuch in einem EU-Land seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine. Lawrows Teilnahme an der Konferenz birgt ein hohes Konfliktpotenzial.

Beim Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf Malta bahnt sich Streit über die Teilnahme von Russlands Außenminister Sergej Lawrow an. Erstmals seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine vor annähernd drei Jahren traf Lawrow dafür in einem EU-Land ein. Er landete am späten Mittwochabend in der Hauptstadt Valletta. Das meldete die russische Staatsagentur TASS. Die OSZE gilt als eines der wenigen Dialogforen der Sicherheits- und Demokratiepolitik, in denen westliche Vertreter mit Russland an einem Tisch sitzen.

Im Gegensatz zu mehreren anderen europäischen Institutionen ist Russland aus der OSZE nicht ausgetreten. Moskau sieht die Organisation als Plattform, um eigene Positionen zum Krieg dort verbreiten zu können. Zuletzt war Lawrow im Ende 2021 in einem EU-Land, auch damals zu einem OSZE-Außenministertreffen. Als im Dezember 2022 die OSZE im polnischen Lodz tagte, verweigerte Warschau Lawrow die Einreise, obwohl die gegen ihn im Februar 2022 verhängten EU-Sanktionen kein Einreiseverbot bedeuten. Auch liegt gegen Lawrow, anders als gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und seine Kinderrechtsbeauftragte Maria Lwowa-Belowa, kein Haftbefehl vor. Lawrows Besuch auf Malta dürfte in der Ukraine sowie in weiteren Staaten auf heftige Kritik stoßen.