Lauterbach forderte sie vehement, doch die Impfpflicht für alle bröckelt
RTL
Nächste Woche stimmt der Bundestag über die Impfpflicht ab. Mehrere Vorschläge liegen auf dem Tisch. Zunehmend unwahrscheinlicher wird eine Impfpflicht ab 18.
Impfpflicht ja oder nein? Und wenn: Ab welchem Alter? Die Debatte wird höchst emotional geführt, nicht nur im Volk, auch unter Politikern. Und es zeichnet sich ab: Die Impfpflicht ab 18 werde nach RTL-Informationen wohl nicht kommen. Es finden zwar noch weitere Gespräche statt, aber es deute sich an, dass der Vorschlag im Bundestag keine Mehrheit findet. SPD-Fraktions-Kreise bestätigen das allerdings nicht, die Gespräche liefen weiter und es gäbe noch keinen neuen Stand, heißt es.
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Der Bundestag will kommenden Donnerstag abschließend über die Impfpflicht abstimmen. Dazu gibt es mehrere fraktionsübergreifende Gruppenanträge gegen eine Impfpflicht, für eine Impfpflicht ab 18 Jahren und eine ab 50 Jahren.
Die Union hat einen abgestuften Vorschlag vorgelegt, mit dem eine Impfpflicht zwar beschlossen wird, aber erst in Stufen aktiviert werden soll, wenn die Pandemielage dies erfordert. "Wenn die SPD einen Kompromiss möchte, muss sie unserem Vorschlag nur zustimmen", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Tino Sorge, zu Reuters.
Zugleich betonte er, dass CDU und CSU der Ampel-Koalition nicht helfen wollten. "Mehrheitsbeschaffer einer pauschalen Impfpflicht ab 18, ob nun gestuft oder nicht, wird die Union nicht sein", sagte er.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach zeigt sich zuversichtlich, dass ein Kompromiss gefunden werden kann. Nach seiner Kenntnis werde an einem gemeinsamen Vorschlag gearbeitet, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin. Er rechne damit, dass dieser sein Ministerium spätestens in den nächsten Tagen erreiche, so dass möglicherweise ein gemeinsamer Entwurf formuliert werden könne. Die Kompromisslinien, die sich abzeichneten, seien überzeugend und klug.
Er sei "sehr zuversichtlich" und gehe davon aus, dass dieses wichtige Gesetz durchgesetzt werden könne, fügte Lauterbach hinzu. Davon hinge mit Blick auf die Lage im Herbst sehr viel ab. Nähere Angaben zu den Kompromisslinien machte Lauterbach nicht.
Grünen-Politiker Dieter Janecek (45) sagte der "Bild": "Omikron ist nicht Delta, insbesondere für Jüngere, deshalb ist eine Impfpflicht ab 18 nicht verhältnismäßig. Bei den Älteren ab 50 sieht die Risikoeinschätzung anders aus." Es wäre gut, wenn der Bundestag hier einen Kompromiss findet, so Janecek.
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