Lausitzer Kommunen im Bundestagsausschuss

Wie gehen die geförderten Projekte im Lausitzer Strukturwandel voran und wo gibt es Probleme? Bei einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestags schilderten Bürgermeister und Experten die Lage.

Berlin/Spremberg (dpa/bb) - Für ein Gelingen des Strukturwandels in der Lausitz muss nach Ansicht der Kommunen die Förderung von Bildung, Kultur und Freizeit mehr in den Vordergrund rücken. Zudem müssten die noch nicht abgeflossenen Fördermittel des Bundes wegen Verzögerungen von Projekten flexibler gestaltet werden, machten Vertreter des Bündnisses Lausitzrunde am Mittwoch in einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestages deutlich.

Anlass der Anhörung war unter anderem ein Antrag der Unions-Bundestagsfraktion, die die Lausitzer Vertreter um eine Einschätzung der Strukturentwicklung gebeten hatte.

Künftig müsse auf die sogenannten weichen Standortfaktoren mehr Gewicht gelegt werden, um dringend benötigte Fachkräfte in die Region zu holen und sie attraktiver zu machen, erklärten die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) und der Gubener Bürgermeister Fred Mahro (CDU) stellvertretend für die 56 Lausitzer Kommunen. "Das Thema Bildung muss deutlich nach oben gehen - sonst gibt es keinen Zuzug", sagte Herntier der Deutschen Presse-Agentur. Sie wünsche sich eine gesetzliche Änderung, nach der Strukturmittel auch für Bildungsinfrastruktur eingesetzt werden dürfen.