Landtag: Tweet führt zur Unterbrechung der Sitzung
n-tv
Kiel (dpa/lno) - Mit einem Tweet hat Schleswig-Holsteins Juso-Landesvorsitzender Kianusch Stender am Donnerstag eine vorübergehende Unterbrechung der Landtagssitzung verursacht. Die CDU forderte am Vormittag eine Sondersitzung des Ältestenrates, der daraufhin zusammentrat. Die Landtagssitzung wurde deshalb für eine halbe Stunde unterbrochen. Stender, der auch Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion ist, hatte das zweimalige Abstellen des Mikrofons während Redebeiträgen von SPD-Landeschefin Serpil Midyatli in der Debatte um sichere Herkunftsstaaten durch das Landtagspräsidium kritisiert.
Landtagspräsidentin Kristina Herbst (CDU) hatte die Abgeordnete vor diesem Schritt ausdrücklich darauf hingewiesen, dass deren Redezeit abgelaufen sei ("Das war der letzte Satz"). Weil Midyatli weiter sprach, wurde das Mikrofon kurze Zeit später abgestellt. Bei einem weiteren Redebeitrag wurde ihr das Mikrofon erneut wegen des Überziehens der Redezeit abgedreht.
Stender hatte in dem Kurznachrichtendienst geschrieben: "Es ist schon bezeichnend, dass das komplett weiße Präsidium im #landtagsh @SerpilMidyatli zwei Mal das Mikro abdreht, wenn über sichere #Herkunftsstaaten gesprochen wird. In den letzten Tagungen wurde regelmäßig von anderen Abgeordneten die Zeit überzogen, abgestellt wurde nie."
Nach der Sondersitzung des Ältestenrates entschuldigte sich SPD-Fraktionschef Thomas Losse-Müller. Seine gesamte Fraktion teile nicht die Einschätzung des Mitarbeiters, dass das Vorgehen des Präsidiums ein Fehler gewesen sei. "Sie haben gemäß der Verabredung gehandelt", sagte er an Herbst gerichtet.
