Landtag debattiert über Solarindustrie: Forderung an Bund
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Für die deutsche Solarindustrie ging vor etwa zehn Jahren schon einmal das Licht aus. Damals wie heute machte Preisdumping chinesischer Hersteller der Branche das Leben schwer. Nun hofft man auch hier auf staatliche Hilfe.
Dresden (dpa/sn) - Vertreter mehrerer Parteien im sächsischen Landtag haben vom Bund ein klares Signal für den Erhalt der Solarindustrie im Freistaat verlangt. Der Abgeordnete Daniel Gerber (Grüne) warnte vor einer Wiederholung der Fehler, die schon vor Jahren zum Verlust Tausender Jobs in der Branche führten. Man mache sich so in geopolitischen Fragen abhängig von anderen. China überschwemme derzeit mit Preisdumping den Markt bei Solarmodulen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) habe sich bereits für den Erhalt der Branche positioniert. Es fehle aber noch das Einverständnis des Bundesfinanzministeriums.
Die Linken forderten ein eigenes Landesprogramm für die Solarindustrie. Man dürfe nicht immer auf den Bund warten, sagte der Abgeordnete Nico Brünler. Man stehe vor einem zweiten Kahlschlag der sächsischen Solarindustrie, sagte der CDU-Politiker Robert Clemen. "Dieser muss unbedingt verhindert werden. Die AfD machte die hohen Energiepreise und die deutsche Energiepolitik für den Niedergang der Branche verantwortlich.
"Europa ist bei der Photovoltaik fast komplett von China abhängig. Das ist ein strategisches Problem für die Energiewende, die ja hauptsächlich auf Windenergie und Solar aufbaut", erklärte Energie- und Umweltminister Wolfram Günther (Grüne). Nach dem Kahlschlag in der Solarindustrie in den 2010er Jahren hätten in Sachsen und Sachsen-Anhalt wichtige Teile der Wertschöpfungskette überlebt. "Und wir sind technologisch ganz weit vorn. Die Unternehmen sind gerade auf dem Sprung, ihre Produktion hochzufahren und zu wachsen." Die heftigen Dumping-Attacken Chinas würgten dieses Wachstum aber ab.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.