Landeswahlleiter rechnet nicht mit Engpässen in Druckereien
n-tv
Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Vorbereitungszeit ist knapp, Abläufe müssen verkürzt werden. Genaue Fristen stehen laut Landeswahlleiter erst kurz vor Weihnachten fest.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Landeswahlleiter Holger Poppenhäger rechnet trotz verkürzter Vorbereitungszeit nicht mit Engpässen beim Druck der Stimmzettel für die Bundestagswahl im kommenden Februar. "Wir werden das in Zusammenarbeit mit den Kreiswahlleitern dezentralisieren", sagte Poppenhäger in Erfurt der dpa. "Ich glaube nicht, dass wir Kapazitätsprobleme bekommen." Wichtig sei zunächst, dass die Parteien ihre Kandidaten für die Bundestagswahl aufstellen und die Kandidatenlisten vorliegen.
Die meisten Parteien in Thüringen wollen die Kandidatenkür an den Wochenenden im Dezember absolvieren, die Linke sogar noch am 21. Dezember. Erst wenn die Listen komplett vorliegen und klar ist, welche Parteien antreten, können die Stimmzettel gedruckt werden. "Wir brauchen bestätigte Landeslisten", erklärte der Landeswahlleiter.
Poppenhäger rechnet damit, dass die Fristen unter anderem für die Vorlage der Wahlvorschläge erst wenige Tage vor Weihnachten feststehen. Zunächst müsse der Bundestag vorfristig aufgelöst werden. Um voranzukommen, würden sich die Vorbereitungen derzeit an den Abläufen von 2005 orientieren, als der Bundestag ebenfalls vorfristig für eine Neuwahl aufgelöst wurde.
