Landesrechnungshof warnt vor steigenden Schulden
n-tv
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Landesrechnungshof hat vor den Folgen des steigenden Schuldenbergs gewarnt und fordert eine Beschränkung der Ausgabenzuwächse. Allein im vergangenen Jahr seien mehr Schulden gemacht worden als in den vorangegangenen 14 Jahren zusammen, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Barthel am Freitag in Magdeburg. Nach 779 Millionen Euro Neuverschuldung im Jahr 2020 sei der Wert 2021 auf rund 2,3 Milliarden Euro angestiegen - das sei eine gigantische Summe, sagte Barthel.
"Das sehen wir auch ein Stück weit als Beleg dafür, dass der Landeshaushalt auf Probleme zusteuert." Das Risiko steigender Zinsen und damit wachsender Ausgaben sei nicht mehr nur abstrakt, sondern sichtbar, betonte der Rechnungshof-Präsident. Wichtig sei zwar, die Corona-Pandemie zu bewältigen. Allerdings ließen sich die Krisenfolgen nicht allein durch neue Schulden in den Griff kriegen. Wichtig ist aus Barthels Sicht, künftig Prioritäten zu setzen und Einnahmen und Ausgaben wieder in ein Gleichgewicht zu bringen. Nötig sei im Grunde sogar eine Reserve für kommende Krisen.
Markt Schwaben (dpa/lby) - Die Bürgerinnen und Bürger in Markt Schwaben im Landkreis Ebersberg haben am Sonntag außerplanmäßig eine neue Rathauschefin gewählt. Die Interims-Bürgermeisterin Walentina Dahms erhielt laut vorläufigem Wahlergebnis 62,3 Prozent der Stimmen, wie die Gemeinde am Sonntagabend auf ihrer Internetseite mitteilte. Dahms war für CSU und Freie Wähler angetreten.
Magdeburg (dpa/sa) - Für CDU-Landeschef Sven Schulze ist das Zwischenergebnis bei der Europawahl ein Zeichen der Wähler an die Bundesregierung. Die CDU habe ihr Ergebnis in Sachsen-Anhalt im Vergleich zu 2019 fast gehalten, sagte Schulze der dpa am Sonntagabend. Deshalb müssten sich vor allem die anderen Parteien hinterfragen, "was sie da alles falsch machen", so Schulze. "Die Bürger sind mit der Ampel unzufrieden, sie wollten ein Zeichen setzen. Das ist eine Abwahl des Bundeskanzlers."
Laufach (dpa/lby) - Zwei Motorradfahrer sind auf der Bundesstraße 26 in Laufach (Landkreis Aschaffenburg) schwer verletzt worden - einer von ihnen schwebt in Lebensgefahr. Zu dem Unfall kam es, als einer der beiden Männer am Sonntagnachmittag mit seiner Maschine auf die Gegenfahrbahn geriet. Dort stieß er mit einem entgegenkommenden Motorrad zusammen, wie die Polizei mitteilte.