Landesrechnungshof warnt vor steigenden Schulden

Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Landesrechnungshof hat vor den Folgen des steigenden Schuldenbergs gewarnt und fordert eine Beschränkung der Ausgabenzuwächse. Allein im vergangenen Jahr seien mehr Schulden gemacht worden als in den vorangegangenen 14 Jahren zusammen, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Barthel am Freitag in Magdeburg. Nach 779 Millionen Euro Neuverschuldung im Jahr 2020 sei der Wert 2021 auf rund 2,3 Milliarden Euro angestiegen - das sei eine gigantische Summe, sagte Barthel.

"Das sehen wir auch ein Stück weit als Beleg dafür, dass der Landeshaushalt auf Probleme zusteuert." Das Risiko steigender Zinsen und damit wachsender Ausgaben sei nicht mehr nur abstrakt, sondern sichtbar, betonte der Rechnungshof-Präsident. Wichtig sei zwar, die Corona-Pandemie zu bewältigen. Allerdings ließen sich die Krisenfolgen nicht allein durch neue Schulden in den Griff kriegen. Wichtig ist aus Barthels Sicht, künftig Prioritäten zu setzen und Einnahmen und Ausgaben wieder in ein Gleichgewicht zu bringen. Nötig sei im Grunde sogar eine Reserve für kommende Krisen.