Land will Bürokratie abbauen und dem Mittelstand helfen
n-tv
Nordrhein-Westfalens Unternehmen stöhnen immer mal wieder über bürokratischen Ballast, der ihnen Zeit und Nerv raube. Die Landesregierung will nun dafür sorgen, dass Unternehmer weniger Anlass haben, um sich über überflüssige Vorschriften aufzuregen.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Papierkram mit Behörden soll der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen künftig nicht mehr so stark zu schaffen machen wie bisher. Die Landesregierung beschloss am Freitag ein Maßnahmenpaket, das zum Beispiel einen "Bürokratiedeckel" enthält. "Wenn in Zukunft ein neues Gesetz oder eine neue Verordnung geplant ist, dann muss die Regierung den Nachweis erbringen, dass sie an anderer Stelle eine andere vergleichbare Regelung zurücknimmt", sagte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) in Düsseldorf. "Das bremst die Regelungswut von Politik und Verwaltung." Man sollte in puncto Vorschriftenkatalog "nicht weiter wachsen, sondern sehen, dass wir uns auf das Wesentliche noch stärker fokussieren". Bei neuen Regeln sollte man alte Vorgaben genau unter die Lupe nehmen und schauen, "ob eine Verordnung an anderer Stelle nicht obsolet ist, weil sie so gar nicht mehr gebraucht wird". Ideal wäre es, wenn pro neuer Regel zwei alte Regeln wegfielen. "Wenn man noch mehr entschlacken kann, ist das sehr gewünscht", sagte Pinkwart.Grevesmühlen (dpa/mv) - Bei einem Brand in einem Seniorenheim im Landkreis Nordwestmecklenburg sind zwei Bewohner und eine Mitarbeiterin verletzt worden. Das Feuer war am Freitagabend aus bislang ungeklärter Ursache in einer Wohneinheit im ersten Stock der Anlage in Grevesmühlen ausgebrochen, wie die Polizei mitteilte. Eine Mitarbeiterin erlitt demnach noch vor dem Eintreffen der Rettungskräfte bei der Evakuierung des Heims eine Rauchvergiftung. Sie wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik gebracht. Zwei Bewohner kamen ebenfalls mit Verdacht auf Rauchvergiftungen ins Krankenhaus.
Wernberg-Köblitz (dpa/lby) - Mit mehr als drei Promille ist ein Mann im Landkreis Schwandorf zur Arbeit gekommen und anschließend mit dem Auto unterwegs gewesen. Nachdem der 46-Jährige in der Pflegeeinrichtung in Wernberg-Köblitz am Donnerstagabend angekommen war, ist es wegen seines Alkoholpegels zu einem Streit gekommen, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Daraufhin habe er sich in sein Auto gesetzt und sei davongefahren.
Hechthausen (dpa/lni) - Eine Frau ist bei einer gewaltsamen Auseinandersetzung im Landkreis Cuxhaven lebensgefährlich verletzt worden. Neben ihr wurden noch zwei weitere Menschen in Hechthausen verletzt, wie die Polizei mitteilte. Bei dem Vorfall am Freitagabend habe es sich um eine "körperliche Auseinandersetzung im häuslichen Umfeld" gehandelt.
Greußen (dpa/th) - Ein Feuer in einem Reihenmittelhaus in Greußen (Kyffhäuserkreis) hat einen Schaden von schätzungsweise 120.000 Euro verursacht. Das Haus, in dem der Brand ausgebrochen war, sowie ein weiteres Reihenhaus wurden vollständig zerstört, wie ein Polizeisprecher am Samstagmorgen sagte. Zwei weitere Reihenhäuser nebenan wurden beschädigt. Menschen kamen nicht zu Schaden. Die Brandursache war zunächst unklar.