Labour will Wirtschaft ankurbeln - "Stehen vor schwerem Erbe"
n-tv
Die britische Labour-Regierung drückt beim Thema Wirtschaft aufs Tempo. Bereits wenige Tage nach Amtsantritt reklamiert Schatzkanzlerin Reeves für sich, erste Hindernisse beseitigt zu haben. So sollen endlich Windkraftfarmen und in den nächsten Jahren 1,5 Millionen Wohnungen entstehen.
Die neue britische Regierung drückt bei ihren Plänen zur Freisetzung von Wachstumskräften aufs Gaspedal. "Wir haben keine Zeit zu verlieren", sagte Schatzkanzlerin Rachel Reeves . Man habe im Rahmen einer neuen "nationalen Mission" zur Förderung des Wirtschaftswachstums schon damit begonnen, Blockaden bei Infrastrukturprojekten und privaten Investitionen aufzulösen.
"Wir wissen, dass wir die Dinge nicht über Nacht umkehren können. Wir stehen vor einem schweren Erbe", sagte Reeves, die zuvor unter anderem als Ökonomin bei der britischen Notenbank gearbeitet hatte. Aber man gehe jetzt die ersten Schritte. So wolle Labour den seit langem bestehende Mangel an neuen Wohnungen angehen. Dazu kündigte Reeves grundlegende Reformen im Planungsverfahren an. Die komplizierten Planungsverfahren und großzügige Möglichkeiten zum Einspruch für Anwohner sind laut Labour der Hauptgrund für das schleppende Vorankommen beim Bauen von Wohnimmobilien. Von einem Bauboom erhofft sich die britische Regierung auch einen Schub für das Wirtschaftswachstum des Landes. Reeves zufolge sollen in den kommenden fünf Jahren 1,5 Millionen Wohnimmobilien entstehen.
Zudem sollten die Planungsgenehmigungen für Infrastrukturprojekte und weiterer Windparks beschleunigt werden. Durch die bisherigen Bestimmungen war der Bau von neuen Windrädern an Land bisher so gut wie ausgeschlossen, weil schon ein einziger Einspruch entsprechende Projekte stoppen konnte. Die Regelungen galten daher als De-facto-Verbot von Onshore-Windfarmen im größten britischen Landesteil. Eingeführt hatte die Regelung die konservative Regierung im Jahr 2015 unter dem damaligen Premierminister David Cameron.
