Kultur-Hilfspaket mit 39 Millionen Euro
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Potsdam (dpa/bb) - Theater, Konzerthäuser und Museen in Brandenburg können bis 2024 für Energiesparen und für Energie-Mehrkosten finanzielle Unterstützung erhalten. Dafür stehen zwei Hilfspakete mit 39 Millionen Euro zur Verfügung, wie das Kulturministerium am Montag in Potsdam mitteilte. Das Kabinett und der Landtags-Haushaltsausschuss hatten die beiden Programme in der vergangenen Woche beschlossen.
Mit 20 Millionen Euro sollen technische und bauliche Maßnahmen in Kultureinrichtungen unterstützt werden, die helfen, den Energieverbrauch substanziell zu senken oder die Eigenversorgung zu verbessern. Anträge für Fördermittel könnten ab sofort bis 31. März 2024 gestellt werden. Mit 19 Millionen Euro wird zudem der "Kulturfonds Energie" des Bundes mitfinanziert, um Mehrkosten für Energie auszugleichen.
"Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die ökonomischen Rahmenbedingungen der Brandenburger Kultureinrichtungen und -verbände nach den Corona-bedingten Einschränkungen abermals in grundlegender Weise verändert", teilte Kulturministerin Manja Schüle (SPD) mit. Das habe die Regeneration des Kulturbetriebs gebremst.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.