Krankenhausgesellschaft kritisiert Etatentwurf
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Erfurt (dpa/th) - Die Landeskrankenhausgesellschaft ist enttäuscht von den Plänen für den Haushalt 2024 und hat Nachbesserung verlangt. Der Entwurf zeichne mit den Kürzungen der pauschalen Fördermittel um 25 Prozent "ein düsteres Bild für die Kliniken im Freistaat Thüringen", kritisierte die Vorstandsvorsitzende Gundula Werner laut Mitteilung von Mittwoch.
Die geplante Kürzung der Pauschalfördermittel von derzeit rund 40 auf 30 Millionen Euro sei nicht akzeptabel. Das zeige, dass der Investitionsstau und der Substanzverzehr in den Kliniken weiterhin ignoriert werden, heißt es aus der Landeskrankenhausgesellschaft. Die Länder sind für die sogenannten pauschalen Fördermittel selbst zuständig. Die Gelder sollen Kliniken für Baumaßnahmen und etwa für Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände nutzen können. "Angesichts stark steigender Baupreiskosten ist eine Kürzung der Fördermittel das völlig falsche Signal", so Werner.
Die Landeskrankenhausgesellschaft begrüßte zwar, dass unter dem Strich die Gesamtsumme der Fördermittel für die Krankenhäuser von 70 auf 75 Millionen Euro angehoben werde. Der tatsächliche Investitionsbedarf für die 45 Thüringer Krankenhäuser liege aber bei rund 200 Millionen Euro jährlich. "Offenbar plant man im Windschatten der großen Krankenhausreform des Bundes und trotz Rekordhaushalt in Thüringen nun bei den Krankenhäusern den Rotstift anzusetzen", so Rainer Poniewaß, Geschäftsführer der Landeskrankenhausgesellschaft.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.