Kompromiss beim Thüringer Haushalt 2025 rückt näher
n-tv
Ohne Stimmen der oppositionellen Linke-Fraktion kann Thüringens Brombeer-Koalition keinen Haushalt beschließen. Nun scheint eine Lösung gefunden.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD hat sich offensichtlich mit der oppositionellen Linke-Fraktion auf einen Haushalts-Kompromiss verständigt. "Es wird Anfang April einen Haushalt 2025 geben", hieß es aus Kreisen der vier Fraktionen in Erfurt. Wie die Einigung aussieht, über die auch Zeitungen von Funke Medien Thüringen berichteten, blieb zunächst offen.
Sowohl die CDU- als auch die Linke-Fraktion haben nach ihren Sitzungen am Mittwochmittag Erklärungen angekündigt. "Da geht es dann um die Verständigung", hieß es. Die vier Fraktionen hatten sich nach eigenen Angaben seit Wochenbeginn zu Gesprächen getroffen. Der Landtag soll Anfang April den Etat abschießend beraten.
Ohne Stimmen der Linken kann die Brombeer-Koalition jedoch keinen Landesetat für dieses Jahr beschließen. Sie verfügt im Landtag nur über 44 von 88 Sitzen - um das Patt aufzulösen, sind mindestens eine Stimme der Opposition oder Enthaltungen nötig.
