Koalitionsvertrag: SPD-Mitgliedervotum steht am 16. Dezember
n-tv
Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD steht. Die SPD lässt nun ihre Mitglieder darüber abstimmen. Die Entscheidung soll zwei Tage vor dem möglichen Termin für die Ministerpräsidentenwahl feststehen.
Dresden (dpa/sn) - Am 16. Dezember soll das Votum der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag mit der CDU feststehen. Die etwa 4.600 Parteimitglieder haben bis zum 15. Dezember Zeit, ihre Stimme abzugeben, wie ein Sprecher mitteilte. Am Tag danach wird demnach ausgezählt und das Ergebnis abends bekanntgegeben.
Stimmt die SPD-Basis dem Vertrag zu, könnte die Wahl des Ministerpräsidenten zwei Tage später bei der Landtagssitzung am 18. Dezember erfolgen. Die nötige Änderung der Tagesordnung ist auch kurzfristig möglich.
Die Abstimmung der Sozialdemokraten beginnt laut Sprecher am Freitag. Der Großteil der Mitglieder erhält dann eine E-Mail mit einem Abstimmungslink, über den sie ihr Votum abgeben können. Etwa 1.000 Mitglieder sind aufgerufen, Briefwahl abzustimmen, entweder auf eigenen Wunsch oder weil sie keine E-Mail-Adresse hinterlegt haben. Der Versand der entsprechenden Unterlagen beginnt heute. Die Wahl ist den Angaben nach anonym und wird notariell überwacht.
