Klinikreform: Thüringen hält an Zeitplan fest

Nach langen Diskussionen hatte die Ampel-Koalition noch in ihrer letzten Phase die Krankenhausreform beschlossen. Geht mit der neuen Spitze im Bundesgesundheitsministerium nun alles Zurück auf Anfang?

Erfurt (dpa/th) - Die Landesregierung hält nach Angaben von Gesundheitsstaatssekretärin Tina Rudolph am geplanten Zeitplan für die Umsetzung der Krankenhausreform im Freistaat fest. Wie geplant werde der Medizinische Dienst der Krankenkassen bis Ende September mit Gutachten für die von den Kliniken im Sommer beantragten Leistungsangebote beauftragt, sagte Rudolph der Deutschen Presse-Agentur. Er habe dann bis Juli 2026 die damit verbundenen Qualitätskriterien zu prüfen. Wichtige Planungsentscheidungen dürften nicht aufgeschoben werden. 

Hintergrund sind die Gesetzespläne der Bundesregierung, die auf eine Nachbesserung der noch von der Ampel-Koalition beschlossenen Klinikreform abzielen. Mit Sorge sieht das etwa die Thüringer Landesärztekammer. Zu befürchten sei, dass mit einem Anpassungsgesetz "die gravierenden Probleme Thüringer Krankenhäuser auf die lange Bank geschoben und die eigentlichen Ziele der Krankenhausreform verwässert werden", heißt es in einer Resolution der Kammer. Damit drohe eine "unkoordinierte Strukturbereinigung" in Regionen, in denen Kliniken dringend gebraucht würden. Gemeint ist damit die Schließung von unwirtschaftlichen Abteilungen oder ganzer Krankenhäuser.

Die Krankenhausreform ist Anfang 2025 in Kraft getreten und soll schrittweise bis 2029 umgesetzt werden. Komplizierte Behandlungen sollen sich auf Häuser mit Erfahrung konzentrieren, die dafür bestimmte Qualitätskriterien bei Personal und medizintechnischer Ausstattung erfüllen müssen. Dafür sollen bundeseinheitliche medizinische Leistungsgruppen definiert werden. Auch Krankenkassen haben schon vor einer Verwässerung der Reform gewarnt.