KGS fordert Entscheidung zum Doppelhaushalt im Juni
n-tv
Sachsens Kliniken schlagen Alarm wegen fehlender Haushaltsmittel. Die Krankenhausgesellschaft warnt: Noch im Juni muss der Landtag entscheiden – sonst droht der Versorgungsnotstand.
Leipzig (dpa/sn) - Die Krankenhausgesellschaft Sachsen (KGS) hat die Abgeordneten des Sächsischen Landtags aufgefordert, noch im Juni eine Entscheidung über den Doppelhaushalt 2025/2026 zu treffen. Hintergrund sei die Sorge vor einer drohenden Notsituation in den Krankenhäusern des Freistaats, teilte die KGS mit.
Aktuell erhalten die Krankenhäuser nach Angaben der KGS im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung nur einen Bruchteil der notwendigen Pauschalfördermittel für den Erhalt und die Wiederbeschaffung von Klinik-Infrastruktur. Ohne eine zeitnahe Verabschiedung des Haushalts fehlten Planungssicherheit und finanzielle Handlungsspielräume, warnte der Verband.
Der jährliche Investitionsbedarf der sächsischen Kliniken liege laut unabhängigen Schätzungen bei rund 330 Millionen Euro. Hinzu kämen 125 Millionen Euro pro Jahr als Kofinanzierung des Freistaats im Rahmen des bundesweiten Transformationsfonds zur Krankenhausreform.
