Kampf gegen Elterntaxis: Bisher kaum Schulstraßen in NRW
n-tv
Ein neuer Erlass des Landes NRW ermöglicht Städten, Straßen rund um Schulen zeitweise für Autos zu sperren. Die ersten Umsetzungen zeigen Erfolge. Doch die Einrichtung der Sperren dauert.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Rund um Schulen in NRW kommen seit einiger Zeit rechtlich erlaubte temporäre Straßensperrungen für mehr Sicherheit auf dem Schulweg bisher kaum zum Einsatz. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den großen Kommunen in NRW. In Bochum, Wuppertal, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf und Münster seien bisher keine sogenannten Schulstraßen eingerichtet, hieß es aus den Städten. Vielerorts liefen aber Prüfungen oder bereits Planungen zur Einrichtung und es gebe viel Zustimmung.
Ende Januar trat in NRW ein Erlass des Landesverkehrsministeriums in Kraft, der es Kommunen erlaubt, Straßen in Schulnähe zeitweise für Fahrzeuge zu sperren. Dadurch sollen gefährliche Situationen durch sogenannte Elterntaxis oder einen starken Durchgangsverkehr verhindert werden. Kinder sollen so sicherer zu Fuß oder mit dem Fahrrad zur Schule kommen. NRW ist das erste Bundesland mit einer landesweiten Regelung.
Pilotprojekte zu den Schulstraßen gab es zuvor bereits etwa in Köln. Dort seien vier in diesem Rahmen vergangenen Sommer eingerichtete Schulstraßen aber bisher noch die Einzigen, sagte ein Sprecher der Stadt. Durchfahrtsverbotsschilder weisen an den entsprechenden Straßen auf die temporären Sperrungen von jeweils 30 bis 45 Minuten morgens und nachmittags hin. Zusätzlich werden Absperrungen von Eltern oder Schulen aufgestellt, um das Einfahren von Autos - sei es von Eltern oder Anwohnern - während der gesperrten Zeiten zu verhindern.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.