Kabinett berät über Energie, Kliniken, Kitas, Wohnungsbau
n-tv
Das Kabinett zieht sich am Tegernsee zur Klausur zurück. Diesmal soll es dort nicht um den Haushalt gehen, sondern um inhaltliche Themen. Probleme und Herausforderungen gibt es genügend.
München (dpa/lby) - Am Sonntag geht es los: Das bayerische Kabinett will auf einer zweitägigen Klausur am Tegernsee vor allem über die Energiepolitik, über Krankenhäuser, Wohnungsbau und den Kita-Ausbau beraten. Auch andere landes- und kommunalpolitische wichtige Themen sollten besprochen werden, verlautete aus Regierungskreisen. Zudem solle es ein "Update" geben, was die Neuaufstellung der Bundesregierung für Bayern bedeutet oder bedeuten kann: etwa wo, da die CSU nun mit regiert, Dinge vielleicht schneller gehen könnten.
Die Ministerinnen und Minister treffen sich von Sonntag bis Montag im Bildungszentrum der Staatsregierung in St. Quirin am Tegernsee. Am Montag wird als Gast auch die neue Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) erwartet. Mit ihr will das Kabinett unter anderem über den Netzausbau, neue Gaskraftwerke und andere energiepolitische Themen beraten.
Zudem soll im Zentrum stehen, was die Kommunen in Bayern besonders bewegt: etwa wie die Zukunft der Krankenhäuser auch auf dem Land gesichert werden kann. Oder wie ausreichend Kita-Plätze sichergestellt werden können – vielerorts im Freistaat gibt es hier seit langem einen großen Personalmangel. Oder wie besonders der soziale Wohnungsbau angekurbelt werden kann.
