Kühnert kontert Schröder

Um mit Säbeln zu rasseln, muss man Säbel haben, kontert SPD-Generalsekretär Kühnert die Behauptung von Altkanzler und Kreml-Lobbyist Schröder. Auf die Positionierung der Partei hätten seine Aussagen keinerlei Auswirkungen, sagt er im "ntv Frühstart".

Altkanzler Gerhard Schröder wirft der Ukraine Säbelrasseln vor und stellt sich damit gegen die Parteilinie der SPD, die im Ukraine-Konflikt Russland als alleinigen Aggressor sieht. "Um mit Säbeln rasseln zu können, muss man über Säbel verfügen. Und wir diskutieren aktuell ja ausgiebig darüber, wie wenig davon in der Ukraine vorhanden sind", kontert SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert im "ntv Frühstart" das Statement des Kreml-Lobbyisten Schröder, der von 1998 bis 2005 SPD-Bundeskanzler in Deutschland war. Schröders Äußerungen hätten keinerlei Auswirkungen auf die Positionierung der SPD, so der Generalsekretär weiter. "Gerhard Schröder ist ein erwachsener Mann, selbst wenn wir den Versuch unternehmen würden, ihm ausreden zu wollen, was er tut, wäre das vermutlich nicht erfolgreich."

Während der ehemalige Kanzler sich laut zu Wort meldet, ist der aktuelle Kanzler beim Thema Russland auffällig still. Eine schlechte Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz will Kühnert aber nicht erkennen. Der SPD-Generalsekretär verteidigt den zurückhaltenden Politikstil seines Parteifreundes. "Es wäre keine gute Führung, wenn der Bundeskanzler durch die Medien wandert, um Schlagzeilen zu machen", so Kühnert. Er betont, dass Scholz gegenüber Russland in den letzten Wochen immer eine klare Haltung gezeigt hätte: "Olaf Scholz hat immer wieder gesagt, dass alle Optionen auf dem Tisch liegen. Das kann man mit einem freundlichen Gesicht ausdrücken, aber in der Sache versteht Moskau sehr gut, was damit gemeint ist."

Der SPD-Generalsekretär weist aber auch darauf hin, dass Scholz und die gesamte Bundesregierung hart reagieren würden, wenn die territoriale Integrität der Ukraine erneut verletzt werden würde. "Jetzt geht es darum, diese Verletzung abzuwenden. Denn uns geht es darum, den Menschen vor Ort zu helfen und ihnen einen Krieg zu ersparen", so Kühnert. Der Generalsekretär verteidigt damit auch die Haltung der Bundesregierung, Kiew keine Waffen zur Verfügung zu stellen. "Es wird keine Waffenlieferung geben. Wenn man anfängt, Waffen zu liefern, kommt die Forderung nach den nächsten und dann wieder nach den nächsten. Das ist die Logik des Krieges." Diese Spirale solle die Bundesregierung nicht mit in Gang setzen, fordert Kühnert.