Köpping: keine Korruptionsaffäre im Sozialministerium
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Dresden (dpa/sn) - Die sächsische Sozialministerin Petra Köpping (SPD) hat Anschuldigungen im Zusammenhang mit der Förderpraxis ihres Hauses erneut zurückgewiesen. "Es gab und gibt keine Korruptionsaffäre im Sozialministerium. Es gab aber fehlerhaftes Verwaltungshandeln", sagte sie am Mittwoch im Landtag. Dafür habe der ehemalige Staatssekretär Sebastian Vogel Verantwortung übernommen. "Wir haben daraus Konsequenzen gezogen und das Förderverfahren völlig neu aufgestellt." Man habe Fehler eingestanden und korrigiert. Vogel war nach Bekanntwerden der Vorwürfe in den Ruhestand versetzt worden.
Der Sächsische Rechnungshof hatte in der Vorwoche in einem Sonderbericht die Umsetzung einer Förderrichtlinie zur Integration von Flüchtlingen gerügt und dem Ministerium rechtswidriges Verwaltungshandeln in "außergewöhnlichem Maße" attestiert. Belege für ein persönliches Fehlverhalten von Köpping fand man nicht. Aber nahezu jede der geprüften mehr als 100 Verfahrensakten habe signifikante Mängel aufgewiesen, hieß es. Geprüft wurden vor allem Förderungen aus den Jahren 2016 bis 2019.
Die AfD nahm den Rechnungshofbericht zum Anlass für eine weitere Landtagsdebatte über den Fall. Nach Ansicht des AfD-Abgeordneten André Barth besteht der Verdacht politischer Einflussnahme im Sozialministerium. Vertreter anderer Parteien warfen der AfD eine Skandalisierung vor. Köpping empfahl allen, sich ein eigenes Bild zu machen. "Der Bericht des Rechnungshofes ist öffentlich." Die Behörde unterscheide sehr deutlich zwischen verwaltungsrechtlichen Verfahrensfehlern beim Vollzug der Richtlinie und verfahrensfremden Einflüssen. Die Fehler seien anerkannt und abgestellt worden.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.