König lehnt AfD-Forderung zum Verfassungsgericht ab
n-tv
AfD-Politiker bezweifeln die Neutralität des Verfassungsgerichts. Nun erteilt der Parlamentspräsident Forderungen nach der Abberufung von Richtern eine Absage. Hintergrund ist ein Eklat im Herbst.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Landtagspräsident Thadäus König hat die AfD-Forderung nach einer Abberufung des Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, Klaus von der Weiden, zurückgewiesen. "Der Landtag respektiert den Verfassungsgerichtshof als eigenständiges Verfassungsorgan und die parlamentarische Wahl seiner Mitglieder", sagte König in einer Mitteilung des Landtags.
AfD-Fraktionschef Björn Höcke hatte den Landtagspräsidenten aufgefordert, einen Antrag auf Abberufung des Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs und eines Verfassungsrichters zu stellen. Hintergrund ist die chaotisch verlaufene erste Sitzung des neuen Landtags im Herbst vergangenen Jahres.
Unter der Leitung des AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler endete die Sitzung mit einem Eklat, danach wurde der Verfassungsgerichtshof in Weimar angerufen.
