Justizministerin will Lücken bei digitaler Gewalt schließen
n-tv
Im "Spiegel" erhebt Collien Fernandes schwere Vorwürfe gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen. Es soll um digitale Gewalt gehen. Die Justizministerin kündigt an: In Deutschland sollen sich Täter nicht mehr sicher fühlen.
Im "Spiegel" erhebt Collien Fernandes schwere Vorwürfe gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen. Es soll um digitale Gewalt gehen. Die Justizministerin kündigt an: In Deutschland sollen sich Täter nicht mehr sicher fühlen.
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will Strafbarkeitslücken im Fall von digitaler Gewalt schließen. "Wir wollen dafür sorgen, dass sich Täter nicht mehr sicher fühlen können, sondern dass sie damit rechnen müssen, dass sie bekannt und wirksam strafrechtlich verfolgt werden", sagte die SPD-Politikerin den Sendern RTL und ntv. Zuvor hatte der "Spiegel" über Vorwürfe von Schauspielerin Collien Fernandes gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen berichtet.
Auch wenn sich die Ministerin nicht zu Einzelfällen äußern wollte, betonte sie: "Ich will mich darum kümmern, dass zum Beispiel das Herstellen und Verbreiten von pornografischen Deepfakes unter Strafe gestellt wird, damit wir da eine klare Gesetzeslage haben." Die Betroffenen seien vor allem Frauen. Mit ihrem Gesetzentwurf habe sie bereits eine dreimonatige IP-Adressenspeicherung auf den Weg gebracht, die nach Übergriffen künftig helfen werde, innerhalb kürzester Zeit zu agieren.
Wenn es einen starken Anfangsverdacht gebe und die Voraussetzungen gegeben seien, könnten die Polizei oder die Staatsanwaltschaft auch den Computer der beschuldigten Person durchsuchen, sagte Hubig. Grundsätzlich gelte für die Aufklärung von digitaler Gewalt: Je mehr Ermittlerinnen und Ermittler, desto besser. Dafür habe sie den Ländern mit dem "Pakt für den Rechtsstaat" Unterstützung in Höhe von knapp einer halben Milliarde Euro angeboten, was auch zu mehr Personal bei den Staatsanwaltschaften führen solle.
Fernandes hatte im "Spiegel" und auf Instagram schwere Vorwürfe gegen Ulmen erhoben. Dieser soll, so die Moderatorin, seit zehn Jahren Fake-Profile unter ihrem Namen angelegt und gefälschte Nacktfotos und Sexvideos verschickt haben, die vermeintlich Fernandes zeigten
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