Johnson entschuldigt sich erneut für "Partygate"

Für den britischen Premier wird die "Partygate"-Affäre noch mal brenzlig. Sollten die Abgeordneten entscheiden, dass Johnson sie vorsätzlich täuschte, als er bestritt, jemals gegen die Regeln verstoßen zu haben, folgt ein Rücktrittsgesuch. Er selbst versucht sich erneut in Schadensbegrenzung.

Der britische Premierminister Boris Johnson hat in der "Partygate"-Affäre erneut um Verzeihung gebeten. Die britische Öffentlichkeit könne zurecht "etwas Besseres von ihrem Premierminister erwarten", sagte der Regierungschef in seiner ersten Parlamentsansprache, seit vor rund einer Woche in der Affäre um illegale Feiern in Corona-Zeiten ein Bußgeld gegen ihn verhängt worden war. Die Opposition bekräftigte ihre Rücktrittsforderungen. Er sei damals nicht davon ausgegangen, dass er etwas Falsches tue, betonte hingegen Johnson. "Das war mein Fehler und ich entschuldige mich vorbehaltlos dafür." Gleichzeitig sagte er, dass er vor allem auch wegen des derzeitigen russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Amt bleiben wolle.

Die Polizei hatte Mitte April wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen Bußgelder gegen Johnson, seine Ehefrau Carrie und seinen Finanzminister Rishi Sunak verhängt. Die Opposition forderte daraufhin Johnsons Rücktritt, was dieser jedoch ablehnte. Scotland Yard hatte wegen mehrerer Partys am Regierungssitz während der Corona-Ausgangssperren in den Jahren 2020 und 2021 Ermittlungen aufgenommen. Johnson selbst war bei einigen der Feiern zugegen, hat dies schließlich zugegeben und sich dafür entschuldigt. Die Ermittlungen von Scotland Yard dauern allerdings noch an, und Johnson drohen mögliche weitere Bußgelder.

Am Donnerstag wollen die Abgeordneten gesondert darüber debattieren, ob Johnson das Unterhaus getäuscht hat, als er im Dezember bestritt, jemals gegen die Regeln verstoßen zu haben. Die wissentliche Irreführung des Parlaments ist ein Verstoß gegen den Verhaltenskodex der Regierung und wird normalerweise mit Rücktritt geahndet. Die direkte Frage, ob er das Parlament absichtlich irregeführt habe, verneinte der Premierminister mit Nachdruck.