IStGH eröffnet Verfahren gegen Russland
n-tv
Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine ermittelt der Internationale Strafgerichtshof. Nun eröffnet er laut einem Bericht Verfahren wegen der Entführung von Kindern sowie Angriffen auf die zivile ukrainische Infrastruktur. Kompliziert sind nicht nur die Fälle, sondern auch die Zuständigkeit.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag eröffnet einem Bericht der "New York Times" zufolge zwei Verfahren gegen Vertreter Russlands wegen mutmaßlicher Verbrechen in der Ukraine. Wie die Zeitung berichtete, soll es im ersten Fall um den Vorwurf der Entführung ukrainischer Kinder gehen, im zweiten um gezielte Angriffe auf Einrichtungen der zivilen Infrastruktur wie Kraftwerke und Wasserwerke durch das russische Militär.
Der IStGH hatte im vergangenen Jahr bereits wenige Tage nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ermittlungen aufgenommen. Der "NYT" zufolge plant der IStGH in diesem Zusammenhang nun Haftbefehle gegen mehrere Verdächtige. Eine Sprecherin von IStGH-Chefankläger Karim Khan wollte den Bericht nicht kommentieren.
Khan hatte kürzlich nach einem Besuch in der Ukraine gesagt, den Vorwürfen zu Kindesentführungen im Land gehe sein Büro mit besonderer Priorität nach. Er bestätigte zudem Ermittlungen zu russischen Angriffen auf zivile Infrastruktur der Ukraine.
