Irans neuer Präsident will Frauen vor der Sittenpolizei schützen
n-tv
Im Wahlkampf verspricht er noch, die Sittenpolizei aus dem Straßenbild zu entfernen. Was Irans neuer Präsident Massud Peseschkian nun bei seiner ersten Pressekonferenz sagt, klingt weniger resolut. Auch zum Thema Atomwaffen äußerte er sich.
Am zweiten Todestag der Kurdin Mahsa Amini hat der iranische Präsident Massud Peseschkian zugesagt, gegen Übergriffe der Sittenpolizei gegen Frauen vorzugehen. "Die Sittenpolizei soll die Frauen nicht konfrontieren. Ich werde dafür sorgen, dass sie (sie) nicht belästigt", sagte der im Juli gewählte reformorientierte Präsident bei seiner ersten Pressekonferenz. Sogar der Generalstaatsanwalt habe erklärt, dass die Behörde nicht das Recht habe, Frauen zu bedrängen.
Die 22-jährige Amini war am 16. September 2022 nach ihrer Festnahme durch die iranische Sittenpolizei gestorben. Die junge Kurdin war wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die strikte islamische Kleiderordnung abgeführt worden. Ihr Tod löste monatelange Proteste aus. Dabei wurden hunderte Menschen getötet, darunter auch dutzende Sicherheitskräfte. Tausende Menschen wurden festgenommen. Peseschkian hatte den Tod Aminis scharf kritisiert und im Wahlkampf versprochen, die Sittenpolizei aus dem Straßenbild zu entfernen. Die Behörde ist unter anderem dafür zuständig, die Kopftuchpflicht für Frauen durchzusetzen.
Der neue Präsident verkündete auch eine Lockerung der Internet-Sperren, insbesondere von sozialen Netzwerken. Während der Proteste im Jahr 2022 hatte Teheran die am häufigsten genutzten Netzwerke Instagram und Whatsapp gesperrt, später folgten Youtube, Facebook, Telegram, Twitter und Tiktok.
