Interessenskonflikt? Top-Beamter unter Verdacht
n-tv
Ein Spitzenbeamter im Verkehrsministerium ist Experte für die Brennstoffzelle und sogar Inhaber einiger Patente - könnte er da von der Milliardenförderung des Bundes profitieren? Korruptionsbekämpfer verlangen Klarheit.
Die Anti-Korruptions-Organisation Lobbycontrol fordert Aufklärung nach Vorwürfen gegen einen wichtigen Beamten im Bundesverkehrsministerium. Dabei geht es um die Vergabe von Fördermitteln sowie um Patente aus dem Bereich der Brennstoffzellen-Technologie, deren Inhaber der Leiter der Grundsatzabteilung, Klaus Bonhoff, sein soll.
"Grundsätzlich kann es eine sinnvolle und hilfreiche Entscheidung sein, wenn Personen mit viel Fachwissen in die Politik wechseln. Doch der Blick auf mögliche Interessenkonflikte muss gleichzeitig scharf sein", erklärte Aurel Eschmann von Lobbycontrol in Berlin. Die Organisation forderte Bundesverkehrsminister Volker Wissing auf, für Transparenz zu sorgen und alle Sachverhalte restlos aufzuklären.
Bonhoff wird vorgeworfen, er sei an der Vergabe hoher zweistelliger Millionensummen an Fördergeldern beteiligt gewesen, von denen enge Bekannte von ihm profitiert hätten. Dazu "bleiben weiter viele Fragen offen", erklärte Lobbycontrol. Die Organisation forderte vor diesem Hintergrund auch die Verschärfung von Compliance-Regeln.
