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Innenminister verteidigt Schließung von Erstaufnahmestandort
n-tv
Weil nach wie vor Geflüchtete nach Brandenburg kommen, will das Land mit Containern zusätzliche Plätze für die Erstaufnahme schaffen. Ein Standort des Landes wird allerdings dicht gemacht - das stößt auf Kritik. Innenminister Stübgen sieht keine Alternative zur Schließung.
Doberlug-Kirchhain (dpa/bb) - Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat die Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Doberlug-Kirchhain trotz Kritik auch aus der Koalition verteidigt. Stübgen sieht drei gravierende Probleme für den Standort: "Er ist extrem teuer", sagte der Minister am Freitag im Landtag in Potsdam. Ein einzelner Platz koste im Durchschnitt doppelt so viel wie in den anderen Standorten und die Fixkosten seien mit rund 12 Millionen Euro pro Jahr "extrem hoch". Die Einrichtung sei auch weit außerhalb der Stadt im Wald, was die Integration erschwere.
Wegen des weiteren Zuzugs von Flüchtlingen will der Innenminister 3000 zusätzliche Plätze in der Erstaufnahme schaffen, zunächst sind 1500 in der konkreten Planung.
Brandenburg hat außer Doberlug-Kirchhain drei Standorte für die Erstaufnahme: in Eisenhüttenstadt, Frankfurt (Oder) und Zossen-Wünsdorf. Die Einrichtung in Doberlug-Kirchhain ist Eigentum des Bundes. Der Vertrag mit dem Land endet am 30. Juni. Der Landkreis Elbe-Elster hat den Standort übernommen - laut Stübgen zu anderen Konditionen als das Land.
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Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
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Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
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Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.