Hunderte Kassenärzte demonstrieren gegen Sparpläne

Für 2023 wird ein Milliarden-Minus bei den gesetzlichen Krankenkassen erwartet. Gesundheitsminister Karl Lauterbach will deshalb Sparmaßnahmen einführen. Kassenärzte warnen jedoch vor einschneidenden Konsequenzen für Patienten.

Hunderte Kassenärzte haben in mehreren Bundesländern gegen Sparpläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach von der SPD protestiert. Zahlreiche Praxen blieben deswegen geschlossen oder schränkten ihren Betrieb ein. Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands hatte bundesweit unter dem Motto #WartenBisDerArztKommt zu den Protestaktionen aufgerufen. Die Ärzte wenden sich dagegen, dass ihre Honorare für Neupatienten verkürzt gesagt künftig wieder nur mit einem rund 20-prozentigen Abschlag gezahlt werden sollen.

Mit Inkrafttreten des Terminservice- und Versorgungsgesetzes 2019 hätten die Praxen ihre Sprechstunden und das Terminangebot ausgeweitet und in zusätzliche Leistungen investiert, sagte der Hamburger Radiologe und dortige Leiter der Protestkampagne, Andreas Bollkämper. Im Gegenzug seien die Honorare für Neupatienten ohne Abschläge gezahlt worden. Falle diese Regelung jetzt weg, führe das zwangsläufig zu einem schlechteren Angebot für die Patienten.

Allein in Hamburg beteiligten sich nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg mehr als 1200 Kassenärzte und Mitarbeiter von Praxen. Auch in Schleswig-Holstein und Niedersachsen protestierten niedergelassene Ärzte und Psychotherapeuten. Die Ärztegenossenschaft Nord ging davon aus, dass sich Hunderte Praxen in Schleswig-Holstein beteiligten. Die Ärztekammer Niedersachsen erklärte sich solidarisch mit den Protestierenden.