Hofreiter: "Problem ist, dass sich der Kanzler nicht kümmert"
n-tv
In der Ampel wird laut über das Heizungsgesetz aus dem Wirtschaftsministerium gestritten. Grünen-Politiker Hofreiter findet Streit normal. Aber: Kanzler Scholz kümmere sich nicht um eine Lösung des Konflikts. "Und dann wird es kompliziert", sagt er im "ntv Frühstart".
Grünen-Politiker Anton Hofreiter wirft Kanzler Olaf Scholz im Heizungsstreit der Ampel mangelnde Führung vor. Das Hauptproblem der Koalition sei nicht, dass man in diesen Fragen zum Teil weit auseinander liegt, erklärte Hofreiter im "ntv Frühstart". Das sei normal bei ganz unterschiedlichen Parteien. "Das Hauptproblem ist, dass der Kanzler sich nicht kümmert, dass etwas umgesetzt wird, wenn es vereinbart wurde", kritisiert Hofreiter. Stattdessen werde das Thema wieder aufgemacht.
Der Grünen-Politiker verweist auf eine Umfrage: "Über 80 Prozent sagen, der Kanzler muss sich mehr darum kümmern." Es sei nicht Aufgabe der Grünen, allein bereits fest beschlossene Dinge umzusetzen, sondern es ist Aufgabe der gesamten Koalition und insbesondere des Kanzlers und des Kanzleramts. Der kümmere sich nicht um eine Lösung des Konflikts, "der ist daran nicht beteiligt", so Hofreiter "und dann wird es kompliziert."
Eine schnelle Einigung sei zwar möglich, denn es gebe noch ausreichend Sitzungswochen vor der Sommerpause, aber die Grünen sind skeptisch, dass es gelingt. Die FDP spiele auf Zeit, weil große Teile der Partei die Wärmewende eigentlich komplett ablehnen. Dass es auch viel Ablehnung und Skepsis in der Bevölkerung gibt, kann Hofreiter zwar verstehen, aber die Wärmepumpen-Technologie sei eine erprobte und in vielen Länder Europas bereits weit verbreitet. In Finnland oder Norwegen seien zehnmal so viele Wärmepumpen im Einsatz als bei uns. Deutschland laufe auch hier den anderen hinterher.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.